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linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz

Wir sind ein sozialistischer Jugendverband. Für uns ist der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte. Gemeinsam kämpfen wir für eine Welt, in der nicht die Profite von Banken und Konzerne unser Leben bestimmen, sondern sich die Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Menschen richtet. Das heißt auch, sich gegen jegliche Form von Diskriminierung zu stellen und Rassismus, Sexismus und Nationalismus zu überwinden. Dabei setzen wir uns für jede Verbesserung im Hier und Jetzt ein und für die große Sache: Revolution!

Um das zu erreichen, sehen wir es als notwendig an, uns zu organisieren. Wenn du dich von unseren Inhalten angesprochen fühlst und zwischen 14 und 35 Jahren alt bist, dann werde aktiv in einer unserer Basisgruppen. Wenn du nicht weißt, wie du mit den Gruppen vor Ort Kontakt aufnehmen sollst oder sollte es in deiner Nähe noch keine Basisgruppe geben, dann wende dich an den Landessprecher*innenrat und schreibe eine E-Mail an sprecherinnen@linksjugend-solid-rlp.de.

Aus unserer Webseite kannst du dich mit unseren Positionen auseinandersetzen, dich über Aktionen und Veranstaltungen informieren und unser Material ansehen und anfordern.

 

Am 28.März sollte es Bundesweit Aktionen geben, unter dem Motto: Wohnen für Menschen, statt für Profite! Wegen der aktuellen Lage mit dem Corona-Virus, sind alle Aktionen von der Regierung abgesagt worden, um einer Ausbreitung der Infektion entgegen zu treten. Das Problem besteht aber weiter und wir wollen es uns nicht nehmen lassen auch jetzt über zu hohe Mieten und den Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu sprechen. Es ist aktueller und dringender denn je. In Zeiten von Corona verlieren viele Menschen ihre Jobs und/oder müssen auf Kurzarbeiter Geld zurückgreifen. Wie soll man jetzt seine Miete bezahlen? In Mainz wollte die städtische Wohnungsbaugesellschaft, für 4500 Haushalte ihre Mieten erhöhen was dank der Linksfraktion aufgeschoben, aber nicht aufgehoben wurde! Es gibt milliardenschwere Rettungspakete für die Wirtschaft, aber nicht für Mieter*innen. Unternehmen müssen nicht nachweisen, ob sie ihre Mieten nicht zahlen können. Die Mieter*innen schon. Die fristlose Kündigung für Mieter*innen, die 3 Monate die Miete nicht gezahlt haben, ist zwar aufgeschoben und man muss Mietschulden bis zum 30.06.22 nachzahlen, das aber auch nur, wenn man Nachweisen kann, dass es eine Folge von Corona ist. Mietschulden sind für die Arbeiter*innenklasse bedrohlicher als für Firmen die jeden Monat ein dickes Plus machen. https://www.rtl.de/cms/mieten-wohnen-in-zeiten-von-corona-muss-ich-jetzt-angst-vor-einer-kuendigung-haben-4512026.html https://www.tagesschau.de/inland/adidas-gewerbemiete-bundesrat-101~amp.html Bei Hartz 4 Empfängern wird bei jedem Cent überlegt, ob sie das wirklich brauchen und strenge Kontrollen der Ausgaben werden durchgeführt. Während das Vermögen einiger weniger nicht hinterfragt wird. Den vollständigen Beitrag zum Thema Wohnraum, könnt ihr auf unserer Homepage einsehen unter:https://solid-rlp.de/2020/housing-day-28-maerz/ #housingactionsday #mietwahnsinnstoppen #linksjugendsolidrlp #Miete
Am 28.März sollte es Bundesweit Aktionen geben, unter dem Motto: Wohnen für Menschen, statt für Profite! Wegen der aktuellen Lage mit dem Corona-Virus, sind alle Aktionen von der Regierung abgesagt worden, um einer Ausbreitung der Infektion entgegen zu treten. Das Problem besteht aber weiter und wir wollen es uns nicht nehmen lassen auch jetzt über zu hohe Mieten und den Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu sprechen. Es ist aktueller und dringender denn je. In Zeiten von Corona verlieren viele Menschen ihre Jobs und/oder müssen auf Kurzarbeiter Geld zurückgreifen. Wie soll man jetzt seine Miete bezahlen? In Mainz wollte die städtische Wohnungsbaugesellschaft, für 4500 Haushalte ihre Mieten erhöhen was dank der Linksfraktion aufgeschoben, aber nicht aufgehoben wurde! Es gibt milliardenschwere Rettungspakete für die Wirtschaft, aber nicht für Mieter*innen. Unternehmen müssen nicht nachweisen, ob sie ihre Mieten nicht zahlen können. Die Mieter*innen schon. Die fristlose Kündigung für Mieter*innen, die 3 Monate die Miete nicht gezahlt haben, ist zwar aufgeschoben und man muss Mietschulden bis zum 30.06.22 nachzahlen, das aber auch nur, wenn man Nachweisen kann, dass es eine Folge von Corona ist. Mietschulden sind für die Arbeiter*innenklasse bedrohlicher als für Firmen die jeden Monat ein dickes Plus machen. https://www.rtl.de/cms/mieten-wohnen-in-zeiten-von-corona-muss-ich-jetzt-angst-vor-einer-kuendigung-haben-4512026.html https://www.tagesschau.de/inland/adidas-gewerbemiete-bundesrat-101~amp.html Bei Hartz 4 Empfängern wird bei jedem Cent überlegt, ob sie das wirklich brauchen und strenge Kontrollen der Ausgaben werden durchgeführt. Während das Vermögen einiger weniger nicht hinterfragt wird. Den vollständigen Beitrag zum Thema Wohnraum, könnt ihr auf unserer Homepage einsehen unter:https://solid-rlp.de/2020/housing-day-28-maerz/ #housingactionsday #mietwahnsinnstoppen #linksjugendsolidrlp #Miete
In der letzten Woche ging in den sozialen Medien das Bild eines widerlichen Stickers herum, der sich gegen die minderjährige Klimaaktivistin Greta Thunberg richtet und ihr sexualisierte Gewalt androht. Darauf war die Zeichnung des Rückens einer nackten Frau, welche von hinten an ihren geflochtenen Zöpfen gepackt wird, zu sehen. Auf dem Rücken der Frau steht der Name Greta und darunter prangert das Logo des kanadischen Energiekonzerns X-Site-Energy-Services. Die Öl-Firma distanzierte sich von diesem Sticker und kündigte „organisatorische Änderungen“ an. Dabei ist bis jetzt nicht klar, ob der Aufkleber wirklich von der Firma selbst stammt oder von anderen Personen erstellt wurde. Von wem der Sticker kommt, betrachten wir jedoch als weniger relevant, da Fakt ist, dass sexualisierte Gewalt und Frauenunterdrückung große Probleme innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft sind. Die Absicht eines solchen Aufklebers ist in diesem Fall Arbeiter*innen, welche Angst um ihre Jobs haben, gegen die Klimabewegung aufzubringen. Zu diesem Zweck wird auf widerlichsten Sexismus zurückgegriffen. Die Abneigung gegen eine kleinbürgerliche Klimabewegung ist zwar verständlich, da diese Jobverluste und Arbeitslosigkeit hinnehmen würde, doch sind Arbeit und Umwelt keine Widersprüche! Dieses Beispiel zeigt sehr gut, wie Sexismus im Kapitalismus genutzt wird, um die Arbeiter*innenklasse zu spalten und den gemeinsamen Kampf der Arbeiter*innen für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Klimazerstörung durch Energiekonzerne wie X-Site oder RWE zu schwächen. Aufgrund solcher Geschehnisse stehen wir am 8. März und an allen anderen Tagen gegen Sexismus und für die Einheit der Arbeiter*innen ein. Nur gemeinsam ist ein Kampf für höhere Löhne und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen möglich. Die Stärke der Arbeiter*innen liegt darin, das ökonomische System durch Streik lahmzulegen. Das trifft die Kapitalist*innen bei ihren Profiten. Die Gewerkschaften sollten diese Stärke vermehrt nutzen, um nicht nur während Tarifverhandlungen zu streiken, sondern auch gegen andere... Lies weiter auf unserer Webseite!
In der letzten Woche ging in den sozialen Medien das Bild eines widerlichen Stickers herum, der sich gegen die minderjährige Klimaaktivistin Greta Thunberg richtet und ihr sexualisierte Gewalt androht. Darauf war die Zeichnung des Rückens einer nackten Frau, welche von hinten an ihren geflochtenen Zöpfen gepackt wird, zu sehen. Auf dem Rücken der Frau steht der Name Greta und darunter prangert das Logo des kanadischen Energiekonzerns X-Site-Energy-Services. Die Öl-Firma distanzierte sich von diesem Sticker und kündigte „organisatorische Änderungen“ an. Dabei ist bis jetzt nicht klar, ob der Aufkleber wirklich von der Firma selbst stammt oder von anderen Personen erstellt wurde. Von wem der Sticker kommt, betrachten wir jedoch als weniger relevant, da Fakt ist, dass sexualisierte Gewalt und Frauenunterdrückung große Probleme innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft sind. Die Absicht eines solchen Aufklebers ist in diesem Fall Arbeiter*innen, welche Angst um ihre Jobs haben, gegen die Klimabewegung aufzubringen. Zu diesem Zweck wird auf widerlichsten Sexismus zurückgegriffen. Die Abneigung gegen eine kleinbürgerliche Klimabewegung ist zwar verständlich, da diese Jobverluste und Arbeitslosigkeit hinnehmen würde, doch sind Arbeit und Umwelt keine Widersprüche! Dieses Beispiel zeigt sehr gut, wie Sexismus im Kapitalismus genutzt wird, um die Arbeiter*innenklasse zu spalten und den gemeinsamen Kampf der Arbeiter*innen für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Klimazerstörung durch Energiekonzerne wie X-Site oder RWE zu schwächen. Aufgrund solcher Geschehnisse stehen wir am 8. März und an allen anderen Tagen gegen Sexismus und für die Einheit der Arbeiter*innen ein. Nur gemeinsam ist ein Kampf für höhere Löhne und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen möglich. Die Stärke der Arbeiter*innen liegt darin, das ökonomische System durch Streik lahmzulegen. Das trifft die Kapitalist*innen bei ihren Profiten. Die Gewerkschaften sollten diese Stärke vermehrt nutzen, um nicht nur während Tarifverhandlungen zu streiken, sondern auch gegen andere... Lies weiter auf unserer Webseite!
(1/3)Am 8. März ist der internationale Frauen*kampftag und überall auf der Welt gehen Menschen für Gleichberechtigung, ein Ende von Diskriminierung und gegen Ausbeutung auf die Straße. In Deutschland steht dieser Tag seit 2019 unter dem Motto des Frauenstreiks. Frauen sollen ihre Arbeit niederlegen, ob Lohnarbeit oder unbezahlte Pflege-, Haus- oder Erziehungsarbeit. Denn Frauen arbeiten häufiger in prekärer Beschäftigung, sind stärker von Altersarmut betroffen und leisten mehr Arbeit im Haushalt und bei der Erziehung. Obendrein erleben sie auch deutlich häufiger Gewalt oder sexistische Diskriminierung. Mit einem Streik als politisches Druckmittel soll auf diese Missstände aufmerksam gemacht werden. Nur wird zwar der Streik von vielen gefordert, aber es ist unklar wie das erreicht werden soll. Die Menschen riskieren ihre Jobs oder ein Tagesgehalt – das können sich viele nicht leisten. Uni und Schule lassen sich zwar leichter bestreiken, jedoch muss das Ziel sein alle Lohnabhängigen zum Streiken zu bekommen, z.B. könnte auch direkt für besser Löhne gestreikt werden und Tarifverhandlungen geführt werden. Die Gewerkschaften sind jedoch bis jetzt nur solidarisch aber organisieren keine Streiks. Ohne uns wird das auch nicht passieren. Wir wollen an die Basis. Bis jetzt ist der Frauenstreik in Deutschland sehr unbekannt. Es sind fast nur Student*innen, die etwas organisieren und dabei oft nicht über Identitätspolitik hinaus denken. So kommen wir nicht weiter. Auch in Deutschland wird jährlich in der Pflege, Kitas und ÖPNV gestreikt. Die Kämpfe müssen verbunden werden. Wir müssen für die Emanzipation alle diese Streiks unterstützen und die Gewerkschaft auffordern, den 8. März zum politischen Streiktag zu machen! #feminism #socialism #fight #emanzipation #linksjugend
(1/3)Am 8. März ist der internationale Frauen*kampftag und überall auf der Welt gehen Menschen für Gleichberechtigung, ein Ende von Diskriminierung und gegen Ausbeutung auf die Straße. In Deutschland steht dieser Tag seit 2019 unter dem Motto des Frauenstreiks. Frauen sollen ihre Arbeit niederlegen, ob Lohnarbeit oder unbezahlte Pflege-, Haus- oder Erziehungsarbeit. Denn Frauen arbeiten häufiger in prekärer Beschäftigung, sind stärker von Altersarmut betroffen und leisten mehr Arbeit im Haushalt und bei der Erziehung. Obendrein erleben sie auch deutlich häufiger Gewalt oder sexistische Diskriminierung. Mit einem Streik als politisches Druckmittel soll auf diese Missstände aufmerksam gemacht werden. Nur wird zwar der Streik von vielen gefordert, aber es ist unklar wie das erreicht werden soll. Die Menschen riskieren ihre Jobs oder ein Tagesgehalt – das können sich viele nicht leisten. Uni und Schule lassen sich zwar leichter bestreiken, jedoch muss das Ziel sein alle Lohnabhängigen zum Streiken zu bekommen, z.B. könnte auch direkt für besser Löhne gestreikt werden und Tarifverhandlungen geführt werden. Die Gewerkschaften sind jedoch bis jetzt nur solidarisch aber organisieren keine Streiks. Ohne uns wird das auch nicht passieren. Wir wollen an die Basis. Bis jetzt ist der Frauenstreik in Deutschland sehr unbekannt. Es sind fast nur Student*innen, die etwas organisieren und dabei oft nicht über Identitätspolitik hinaus denken. So kommen wir nicht weiter. Auch in Deutschland wird jährlich in der Pflege, Kitas und ÖPNV gestreikt. Die Kämpfe müssen verbunden werden. Wir müssen für die Emanzipation alle diese Streiks unterstützen und die Gewerkschaft auffordern, den 8. März zum politischen Streiktag zu machen! #feminism #socialism #fight #emanzipation #linksjugend
Wie vor wenigen Tagen bekannt wurde, kann es ab dem 1. März bei den Angestellten privater Busunternehmen in Rheinland-Pfalz zum unbefristeten Streik kommen. Ver.di hatte bereits angekündigt, dass es, wenn es kein Entgegenkommen Seitens der Unternehmen gäbe, zur Urabstimmung und zum Streik käme. Die Tarifverhandlungen, bei denen Angestellte u.a. faire Löhne und bessere Arbeitsbedingungen fordern, laufen schon länger ohne Ergebnis. Zuletzt gab es diesbezüglich bereits eintägige Warnstreiks. Der Schritt zu einem unbefristeten Streik ist in unseren Augen längst überfällig, da die Lage der Busfahrer*innen momentan katastrophal ist und nur ein entschlossener Streik daran etwas ändern kann. Durch die momentanen Pausenregelungen leisten Busfahrer*innen nicht selten 12 bis 13 Stunden-Schichten, die aber nicht als solche bezahlt werden, da aktuell nur die reine Fahrzeit angerechtnet wird. Viele Unternehmen haben auch wegen der von ihnen angebotenen schlechten Arbeitsbedigungen und niedrigen Löhnen zu wenige Fahrer*innen.Ver.di fordert auch daher eine Verkürzung der Arbeitszeit auf 38 Stunden pro Woche, einen Stundenlohn von 15,60€ und ein 13. Monatsgehalt für die Angestellten. Für die Verstaatlichung des kompletten öffentlichen Nahverkehrs! Wir halten die Forderungen der Gewerkschaft für sinnvoll und werden die Kolleg*innen, sollte es zu einem Streik kommen, so gut wir können unterstützen. Wir sind aber auch der Meinung, dass der Kampf da nicht aufhören kann. Um auch langfristig bessere Arbeitsbedingungen zu sichern, müssen wir für eine komplette Verstaatlichung des öffentlichen Nahverkehrs kämpfen. Damit aber dieser im Sinne der Bevölkerung und der Angestellten geleitet wird, muss der ÖPNV unter demokratische Kontrolle der Gewerkschaften, der Angestellten und Vertreter*innen der lokalen Bevölkerung gestellt werden. Dadurch könnten auch Streckenführung und Ausbau des ÖPNV ́s gerade im ländlichen Gebiet... Lies weiter in unserem Kurzflyer zum Thema!
Wie vor wenigen Tagen bekannt wurde, kann es ab dem 1. März bei den Angestellten privater Busunternehmen in Rheinland-Pfalz zum unbefristeten Streik kommen. Ver.di hatte bereits angekündigt, dass es, wenn es kein Entgegenkommen Seitens der Unternehmen gäbe, zur Urabstimmung und zum Streik käme. Die Tarifverhandlungen, bei denen Angestellte u.a. faire Löhne und bessere Arbeitsbedingungen fordern, laufen schon länger ohne Ergebnis. Zuletzt gab es diesbezüglich bereits eintägige Warnstreiks. Der Schritt zu einem unbefristeten Streik ist in unseren Augen längst überfällig, da die Lage der Busfahrer*innen momentan katastrophal ist und nur ein entschlossener Streik daran etwas ändern kann. Durch die momentanen Pausenregelungen leisten Busfahrer*innen nicht selten 12 bis 13 Stunden-Schichten, die aber nicht als solche bezahlt werden, da aktuell nur die reine Fahrzeit angerechtnet wird. Viele Unternehmen haben auch wegen der von ihnen angebotenen schlechten Arbeitsbedigungen und niedrigen Löhnen zu wenige Fahrer*innen.Ver.di fordert auch daher eine Verkürzung der Arbeitszeit auf 38 Stunden pro Woche, einen Stundenlohn von 15,60€ und ein 13. Monatsgehalt für die Angestellten. Für die Verstaatlichung des kompletten öffentlichen Nahverkehrs! Wir halten die Forderungen der Gewerkschaft für sinnvoll und werden die Kolleg*innen, sollte es zu einem Streik kommen, so gut wir können unterstützen. Wir sind aber auch der Meinung, dass der Kampf da nicht aufhören kann. Um auch langfristig bessere Arbeitsbedingungen zu sichern, müssen wir für eine komplette Verstaatlichung des öffentlichen Nahverkehrs kämpfen. Damit aber dieser im Sinne der Bevölkerung und der Angestellten geleitet wird, muss der ÖPNV unter demokratische Kontrolle der Gewerkschaften, der Angestellten und Vertreter*innen der lokalen Bevölkerung gestellt werden. Dadurch könnten auch Streckenführung und Ausbau des ÖPNV ́s gerade im ländlichen Gebiet... Lies weiter in unserem Kurzflyer zum Thema!
Am 6. Juni 2020 soll in Worms der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“ stattfinden. Dieser gehört zu einen der bundesweit größten Naziaufmärschen und findet seit Jahren in unterschiedlichen deutschen Städten statt. Es werden Faschist*innen aus dem gesamten Bundesgebiet und aus dem Ausland erwartet. Als antifaschistischer Jugendverband ist es wichtig, dass wir die Genoss*innen vor Ort unterstützen und versuchen, möglichst breit nach Worms zu mobilisieren. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir auf der Grundlage eines sozialistischen Programms auftreten und den Kampf gegen Faschismus mit der sozialen Frage verbinden, um auch möglichst viele Menschen außerhalb der linken Szene zu erreichen. Wir schlagen daher dem Landesverband vor, im Vorfeld eine landesweite Kampagne gegen den TddZ in Worms zu starten. Als Aufruf soll der unterhalb stehende Text benutzt werden. Die Kampagne sollte aus den folgenden Punkten bestehen: • Plakate und Sticker mit folgenden Slogans: „Erst Spalten dann streichen, Rassismus nützt den Reichen“; „Faschismus bekämpfen! Unsere Alternative heißt Sozialismus“; „Gemeinsam kämpfen: Gegen Nazis - Für höhere Löhne und niedrige Mieten!
Am 6. Juni 2020 soll in Worms der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft“ stattfinden. Dieser gehört zu einen der bundesweit größten Naziaufmärschen und findet seit Jahren in unterschiedlichen deutschen Städten statt. Es werden Faschist*innen aus dem gesamten Bundesgebiet und aus dem Ausland erwartet. Als antifaschistischer Jugendverband ist es wichtig, dass wir die Genoss*innen vor Ort unterstützen und versuchen, möglichst breit nach Worms zu mobilisieren. Gleichzeitig ist es wichtig, dass wir auf der Grundlage eines sozialistischen Programms auftreten und den Kampf gegen Faschismus mit der sozialen Frage verbinden, um auch möglichst viele Menschen außerhalb der linken Szene zu erreichen. Wir schlagen daher dem Landesverband vor, im Vorfeld eine landesweite Kampagne gegen den TddZ in Worms zu starten. Als Aufruf soll der unterhalb stehende Text benutzt werden. Die Kampagne sollte aus den folgenden Punkten bestehen: • Plakate und Sticker mit folgenden Slogans: „Erst Spalten dann streichen, Rassismus nützt den Reichen“; „Faschismus bekämpfen! Unsere Alternative heißt Sozialismus“; „Gemeinsam kämpfen: Gegen Nazis - Für höhere Löhne und niedrige Mieten!" „Bezahlbarer Wohnraum und Ausbildungsplätze statt Rassismus und rechter Hetze“ (erweiterbar) •Flyer mit dem Aufruf und Terminen • Aktionen in möglichst vielen Basisgruppen. Hierzu soll der Landesverband einen Aktionsreader mit Vorschlägen für die einzelnen Basisgruppen herausbringen (Infostände, Kundgebungen, Verteilaktionen vor Schulen und Berufsschulen, Veranstaltungen etc.) • Die Organisation eines linksjugend Blocks auf der Demo. Ziel: min. 50 Genoss*innen und Sympathisant*innen • Unterstützung der BG Worms bei der Mobilisierung der lokalen Bevölkerung Aufruf: Den Naziaufmarsch in Worms verhindern! Unsere Alternative heißt Sozialismus! Am 6. Juni wollen Faschist*innen aus ganz Deutschland zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) nach Worms reisen, um dort aufzumarschieren. Der TddZ findet seit 2009 jährlich in unterschiedlichen deutschen Städten statt. Zuletzt fand dieser 2019... Lies weiter auf der Webseite! https://solid-rlp.de/2020/tddz-in-worms-stoppen/
Thüringen – Die Herrschenden in der Krise Vor wenigen Tagen wurde der wohl kürzest amtierende Ministerpräsident Thüringens, Thomas Kemmerich, gewählt. Kemmerich setzte sich im dritten Wahlgang mit einer einzigen Stimme vor Bodo Ramelow durch, was nur mit Hilfe einiger Stimmen der AfD Fraktion möglich war. Die Geschehnisse lösten eine bundesweite Welle der Empörung aus, die in zahlreichen Demonstration gipfelte. In den Tagen danach überschlugen sich die Ereignisse - Es folgten Rücktrittserklärungen Kemmerichs, des Ostbeauftragten Christian Hirte, der CDU Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und zuletzt des Thüringer CDU Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring. Christian Lindner stellte die Vertrauensfrage im Parteivorstand der FDP. Auch wenn viele führende Politiker*innen jetzt gerne so tun, als seien die Ereignisse in Erfurt eine Überraschung sowohl für die FDP, als auch für die CDU, wirkt politische Naivität in diesem Ausmaß gestellt. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass CDU und FDP die Gelegenheit genutzt hätten, um Ramelow als Ministerpräsidenten zu umgehen. AfD, FDP und CDU? Die bundesweite Empörung über die Ereignisse in Erfurt ist verständlich. Dabei zeugt die momentane politische Situation währenddessen von einer tiefen Zerrissenheit der herrschenden Parteien bei der Frage wie sie ihrer Agenden im Interesse der Banken oder Großkonzerne umsetzen können. Auf der einen Seite wird es in einer zunehmend polarisierenden politischen Landschaft stetig schwerer und schwerer regierungsfähige Koalitionen ohne die Beteiligung der AfD zu stellen. Auf der anderen zeigt sich, dass die Frage nach der Zusammenarbeit mit der AfD in CDU und FDP noch nicht geklärt ist. Auf den bundesweiten Demonstrationen in den darauf folgenden Tagen waren vermehrt Sprüche wie „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten!“ zu hören, wobei das Statement, das mit einem solchen Ruf gesetzt wird, aus politischer Sicht kaum fragwürdiger sein könnte. Es ist bekannt, dass es zwischen der Politik von CDU, FDP und AfD deutliche Parallelen wie Steuererleichterungen für Reiche, patriarchale Frauenbilder... Lies weiter auf der Webseite! https://solid-rlp.de/2020/thueringen-die-herrschenden-in-der-krise/
Thüringen – Die Herrschenden in der Krise Vor wenigen Tagen wurde der wohl kürzest amtierende Ministerpräsident Thüringens, Thomas Kemmerich, gewählt. Kemmerich setzte sich im dritten Wahlgang mit einer einzigen Stimme vor Bodo Ramelow durch, was nur mit Hilfe einiger Stimmen der AfD Fraktion möglich war. Die Geschehnisse lösten eine bundesweite Welle der Empörung aus, die in zahlreichen Demonstration gipfelte. In den Tagen danach überschlugen sich die Ereignisse - Es folgten Rücktrittserklärungen Kemmerichs, des Ostbeauftragten Christian Hirte, der CDU Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und zuletzt des Thüringer CDU Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring. Christian Lindner stellte die Vertrauensfrage im Parteivorstand der FDP. Auch wenn viele führende Politiker*innen jetzt gerne so tun, als seien die Ereignisse in Erfurt eine Überraschung sowohl für die FDP, als auch für die CDU, wirkt politische Naivität in diesem Ausmaß gestellt. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass CDU und FDP die Gelegenheit genutzt hätten, um Ramelow als Ministerpräsidenten zu umgehen. AfD, FDP und CDU? Die bundesweite Empörung über die Ereignisse in Erfurt ist verständlich. Dabei zeugt die momentane politische Situation währenddessen von einer tiefen Zerrissenheit der herrschenden Parteien bei der Frage wie sie ihrer Agenden im Interesse der Banken oder Großkonzerne umsetzen können. Auf der einen Seite wird es in einer zunehmend polarisierenden politischen Landschaft stetig schwerer und schwerer regierungsfähige Koalitionen ohne die Beteiligung der AfD zu stellen. Auf der anderen zeigt sich, dass die Frage nach der Zusammenarbeit mit der AfD in CDU und FDP noch nicht geklärt ist. Auf den bundesweiten Demonstrationen in den darauf folgenden Tagen waren vermehrt Sprüche wie „Wer hat uns verraten? Freie Demokraten!“ zu hören, wobei das Statement, das mit einem solchen Ruf gesetzt wird, aus politischer Sicht kaum fragwürdiger sein könnte. Es ist bekannt, dass es zwischen der Politik von CDU, FDP und AfD deutliche Parallelen wie Steuererleichterungen für Reiche, patriarchale Frauenbilder... Lies weiter auf der Webseite! https://solid-rlp.de/2020/thueringen-die-herrschenden-in-der-krise/