39. Geburtstag des BAföG

Am 1. September 1971 wurde das BAföG als nicht rückzahlungspflichtiger Vollzuschuss unter der Kanzlerschaft Willy Brandts für individuell bedürftige SchülerInnen und Studierende eingeführt. So konnte durch das BAföG der Besuch von allgemeinbildenden Schulen ab Klasse 10, von Fachschulen und Berufsfachschulen, von Schulen des Zweiten Bildungsweges, von Akademien und Hochschulen gefördert werden. Für die Förderung von SchülerInnen bestehen dabei allerdings erhebliche Einschränkungen. Ausbildungen im dualen System werden, trotz niedriger Ausbildungsvergütungen nicht nach dem BAföG gefördert.

Zudem ist das BAföG seit seiner Einführung diversen Angriffen, Umstellungen und Vernachlässigungen ausgesetzt gewesen. Dies gipfelte zuletzt in der Tatsache, dass die erklärte Bafög-GegnerIn Schavan zwar üppig das Nationale-Stipendiensystem und die Begabtenförderwerke finanzieren wollte, aber beim BAföG durch Unterlassungshandeln und Nichtanpassungen glänzt.

Ihr Prestigeprojekt, das staatlich finanzierte aber von privaten Unternehmen gelenkte Nationale-Stipendiensystem entwickelt sich zum Rohrkrepierer! Von den vollmundig angekündigten jährlich zu fördernden 160.000 Studierenden sollen nun, bedingt durch das Sparpaket nur noch rund 6.000 Studierende pro Jahr gefördert werden. „Die Bildungspolitische Performance von Schavan ist absolut unterirdisch! Wir fordern eine bedarfsdeckende Ausbildungsfinanzierung und die notwendigen Ausbildungsprogramme für jede und jeden unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Dies ist absolut notwendig um die Zukunftschancen gerade von Arbeiterkindern mindestens auf das zurück zu holen was mit der Einführung des BAföG erreicht wurde. Genau diese Verbesserung wurde mit der Einführung des BAföG bezweckt.“, erklärt Konstantin Bender, Mitglied im BundsessprecherInnenrat (BSPR) von Linksjugend[’solid].

Durch politisch gewolltes Unterlassen wurde in den letzten Jahrzehnten die mit der Einführung des BAföG verbundenen positiven Entwicklungen zunichte gemacht. Dies droht auch so weiter zu gehen, denn spätestens bei den Sparpacketen zeigt sich, dass die Versprechungen der Bundesregierung im Bildungsbereich nicht zu kürzen nichts als leere Worthülsen sind. „Es ist notwendig gemeinsam mit Gewerkschaften, SchülerInnen, Studierenden und sozialen Bewegungen klar zu machen, dass wir Bildungsausgaben nicht gegen Sozialausgaben verrechnen dürfen!

Wir lassen uns nicht spalten, sondern werden schwarz-gelb einen heißen Herbst bereiten.“, erklärt Hannah Heyenn, ebenfalls Mitglied im BSPR.

Linksjugend[’solid] wird sich im Herbst an Protesten gegen die Einspaarungen im bildungs- und sozialpolitischen Bereich, die vor allem auf Kosten der Schwächsten gehen, beteiligen und ruft Mitglieder, SympathisantInnen und weitere Aktive ebenfalls dazu auf!