Naziaufmarsch in Dresden gemeinsam blockieren!

Der Nazi-Aufmarsch am 13. Februar in Dresden droht zur größten faschistischen Demonstration seit Ende des zweiten Weltkriegs zu werden. Nachdem in diesem Jahr zahlreiche Organisationen und Einzelpersonen zur breiten Gegenmobilisierung aufriefen und als Bündnis „Dresden nazifrei“ einen Aufruf zu friedlichen Blockaden verabschiedeten, veranlasste die Dresdener Staatsanwaltschaft am Dienstag Hausdurchsuchungen, bei denen in großem Umfang Flugblätter und Plakate beschlagnahmt wurden.

„Mit dem Vorwand, es handele sich bei der Ankündigung massenhaften zivilen Ungehorsams um eine „Aufforderung zu Straftaten“, sollen die polizeilichen Maßnahmen die Zivilgesellschaft in gute und böse Protestierende spalten und mit Hilfe des Stempels „gewaltbereit und extremistisch“ eine breitere Beteiligung verhindern“ kritisiert Franziska Stier, Bundessprecherin der Linksjugend [’solid]. Die Vorfeldkriminalisierung von breitem gesellschaftlichen Widerstand freut dabei nicht nur die NPD, sie passt auch wunderbar ins Konzept einer Bundesregierung, die derzeit alles daran setzt, linker Kritik und Organisierung mit einer beliebig gewordenen Extremismuskeule die Legitimation zu entziehen. „Während in ihrer eigenen Partei immer wieder fremdenfeindliche Ressentiments und platter Nationalismus bedient werden, bagatellisiert Bundesfamilienministerin Köhler die Rekordzahlen rechter Gewalt durch ihre Gleichsetzung mit dem Schreckgespenst eines angeblich verharmlosten Extremismus von links. Durch die Stigmatisierung kritischen Engagements entsteht ein Klima, das neonazistische Großevents wie in Dresden überhaupt erst möglich macht.“

Die Linksjugend [’solid] fordert dazu auf, den Aufruf für friedliche Blockaden so weit wie möglich zu verbreiten und sich am 13. Februar mit dem Bündnis „Dresden nazifrei“ dem rechten Aufmarsch zu widersetzen:

[…] Wie in Jena, Köln und Berlin bereits erfolgreich durchgesetzt, werden wir uns auch in Dresden durch Aktionen des zivilen Ungehorsam mit Massenblockaden den Nazis entgegen stellen und sie blockieren. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Wir sind bunt und wir stellen uns dem braunen Mob in den Weg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.

Und dabei bleibt es. Mehr unter:

• No Pasaran! (nopasaran.mobi steht nicht mehr zur Verfügung!)
• Blockadebündnis „Dresden Nazifrei“
• Mobivideo
• Bundesverband [’solid] (Die Themenseite des Bundesverbands steht nicht mehr zur Verfügung!)