Wir kandidieren!

Linksjugend [’solid] ist ein offener sozialistischer Jugendverband, unser Engagement orientiert sich an der Voraussetzung, dass Politik viel stärker im öffentlichen Raum stattfinden muss. Politische Bildung, der Eintritt in eine kulturelle Offensive von links und die bewusste politische Aktion sind Mittelpunkte unserer Aktivität.
Das Wichtigste allerdings: die linksjugend [’solid] ist euer Jugendverband.

Wir wollen an der Seite der Partei den Landtagswahlkampf zum größtmöglichen Erfolg führen. Hierfür entwerfen wir die auf Jugendliche und Erstwähler abgestimmte Kampagne „Echte Freiheit wär` viel cooler!“
Am 20.02.2010 fand die erste Kampagnenwerkstatt von Linksjugend [`solid] Rheinland-Pfalz statt. Ab Mitte September wollen wir im gesamten Bundesland Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Freiheit durchführen – denn unser Freiheitsverständnis sieht anders als das herrschende aus:
Wir wollen Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung statt totaler Überwachung
kostenfreie und nicht selektive Bildung statt dreigliedrigem Schulsystem und Bildungsgebühren aller Art
Mitbestimmung von Jugendlichen statt Bevormundung
Gleichberechtigung von Geschlechtern und Lebensformen statt Diskriminierung und Intoleranz im Alltag

Ab Januar 2011 werden wir mit der Kampagne und einer Bustour durch ganz Rheinland-Pfalz in den Jugendwahlkampf ziehen.

Am 30. Mai hat die Landesmitgliederversammlung beschlossen, dass wir aber auch an der Seite der Partei in der zukünftigen Fraktion stehen wollen. Daher wollen wir unseren Kandidaten auf einen Platz, der bei Einzug der Partei auf jeden Fall einzieht.

Im Wahlverfahren hat die Landesmitgliederversammlung der linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz Hanno David Heimann zum Kandidaten des Jugendverbandes für die Liste zur Landtagswahl 2011 ernannt.

Zur Politik

Rheinland-Pfalz braucht ein ganz anderes Bildungssystem, es muss auf den Grundsätzen gemeinsames Lernen, Gebührenfreiheit und Selbstbestimmung aufbauen. Deshalb lautet meine Zielsetzung gleiche, solidarische, weltliche und unentgeltliche Bildung für alle. Konkret bedeutet dies für mich die Abschaffung des dreigliedrigen Schulsystems, die Einführung einer Schule für alle, die Abkehr des derzeitigen Notensystems, Abschaffung von Privatschulen, Erkennung von Potentialen und deren individueller Förderung, die uneingeschränkte Lernmittelfreiheit, radikale Demokratisierung der Bildungsinstitutionen. Dies bedeutet ebenfalls, dass eine Reformierung des Bildungssystem unter Einbindung aller Betroffenen von Anfang an stattfinden muss.

Rheinland-Pfalz braucht eine Umfassende Änderung der Gemeindeordnung, hin zu mehr Demokratie und Transparenz. So sind Bürgermeister und Landräte in Rheinland-Pfalz Leiter der Verwaltung und Dienstvorgesetzte der Beamten und Angestellten. Gleichzeitig aber haben sie ebenfalls den Vorsitz des Kreistages bzw. des Gemeinderates. Im Klartext: Das Gremium mit Kontrollfunktion wird vom zu kontrollierenden geleitet. Wir brauchen hier, in Anlehnung an die Parlamente, ein Fraktionsübergreifendes Präsidium.

Haben Jugendliche auch etwas zu sagen? Ja, aber die Alten entscheiden ob und wie! In den Kommunen kann es eine Jugendvertretung geben, weiterhin bestimmen die Räte welche Aufgaben die Jugendvertretung haben darf, wie sie gebildet wird, und wer Mitglied sein darf. Dem Landtag haben wir gar  nichts zu sagen, hier fehlt eine Regelung komplett. Ich stehe für klare, weitgehende Regelungen wie Mitspracherecht und Initiativrecht in allen Belangen, Vetorecht gegen Entscheidungen, 14-25 Jahre für Jugendvertreter, Wahlberechtigung bereits ab 12Jahren. Bei allgemeinen Wahlen brauchen wir das Wahlrecht ab 16 und zwar für alle hier lebenden Menschen. Dann haben Jugendliche die Möglichkeit selbstbestimmt mitzubestimmen.

Ein starker Jugendverband in der Partei, für die Partei, ein starker Jugendverband in der Fraktion für Fraktion und Partei!