Bericht über die Wahlen in der Türkei am 1. November 2015

Unser Genosse Tupac ist gerade als Wahlbeobachter in der Türkei und hat für uns einen kurzen Bericht verfasst:

Ich bin seit 29.10. in der kurdischen Stadt Van in der Osttürkei. Auf Einladung der HDP sind ca. 50 WahlbeobachterInnen der LINKEN in die Türkei gekommen um die Wahlen vom 01. November zu beobachten. Neben BeobachterInnen der LINKEN nahmen auch TeilnehmerInnen diverser Menschenrechtsorganisationen teil. Von Anfang an konnten wir feststellen, dass die Situation im Land äußerst brenzlig war. Es war viel Polizei zu sehen und die BewohnerInnen Vans beklagten sich über Angriffe und Schikanen durch Polizei und Militär. Wir besuchten die Viertel, welche öfter von der Polizei attackiert worden sind und konnten die Einschusslöcher, die fast jedes Haus zierten, mit eigenen Augen sehen. Die AnwohnerInnen zeigten uns auch die Stelle, an der ein junger Kurde vor ca. 40 Tagen erschossen wurde. Den Grund erfuhren die Angehörigen nie.
Am Wahltag selbst kam es zu zahlreichen Regelverstößen und Behinderungen. Viele konnten wir selbst beobachten, andere wurden uns von anderen Städten gemeldet. Vor allem die Polizei und das Militär provozierten mit ihrer massiven Präsenz. Oftmals betraten sie auch bewaffnet die Wahllokale. In meinem Wahlbezirk, Bahçesaray, war ein mit Sturmgewehr bewaffneter Polizist während der gesamten Auszählung anwesend. Auch wenn das Maß der Manipulation noch nicht erkennbar ist, kann von demokratischen und fairen Wahlen in der Türkei nicht die Rede sein. Das Wahlergebnis ist das Resultat der skandalösen Vorgänge am Wahltag. Es ist der HDP hoch anzurechnen, dass sie trotz der Repression den Einzug in das türkische Parlament geschafft hat. Viele kurdische und linke GenossInnen hier sind entsetzt und enttäuscht. Für sie ist die absolute Mehrheit für die AKP eine Katastrophe. Sie fürchten die Zukunft unter einer erstarkten AKP, die die Unterdrückungspolitik zweifelsohne fortsetzen oder sogar intensivieren wird. Klar ist für mich : Die Demokratie steht unter Feuer und es bedarf unserer (praktischen) Solidarität mit den DemokratInnen in der Türkei.
Wir werden versuchen konkrete Hilfsmöglichkeiten in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus anzubieten.
Bis dahin schicke ich euch sozialistische Grüße aus Kurdistan und verbleibe mit
Biji HDP
Tupac