Bericht von den Protesten gegen den AfD Landesparteitag und den Bundeskongress der JA in Bingen

Die vergangenen beiden Wochenenden wurde in Bingen gegen den Parteitag der AfD Rheinland-Pfalz und den Bundeskongress der Jungen Alternative demonstriert. An diesen Demonstrationen hatten sich Aktivist*Innen von den Basisgruppen Mainz, Nahe und Koblenz beteiligt.

Landesparteitag (9.-10.7.16):

Morgens um 8 Uhr waren die ersten Aktivist*Innen am Samstag vor Ort um gegen die populistische rechte Hetze der AfD zu demonstrieren. Geladen hatte zu einen das Binger Bündnis gegen Rechts, bestehend aus DGB, Die Linke und der SPD, zu einer Kundgebung von 9-11 Uhr und das Antifaschistische Aktionsbündnis Südwest zu einer Kundgebung und Demo bis in den Nachmittag hinein.

Der Protest verlief größtenteils friedlich, bis auf einer Auseinandersetzung bei der ein AfDler, der sich durch die Gegendemonstration drängte um zu den über andere Wege erreichbaren Eingang zu kommen, einen der Gegendemonstrant*Innen schlug. Darauf sicherte die Polizei den zusätzlichen Zugangsweg verstärkt ab und verdrängte Gegendemonstrant*Innen von diesen. Das Bündnis rief dazu auf die Zugangswege frei zu halten, was unter den meisten Aktivist*Innen keinen Anklang fand.

Nach den Ende der Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts stieg die Anzahl der Aktivist*Innen von weit über 100 auf etwa 40-50 ab, welche an der vorgezogenen Demo durch die Innenstadt teilnahmen.

Bundeskongress (16.-17.7.16):

Wie die Woche zuvor wurde wieder zu Protest geladen, dieses mal aber gegen die Junge Alternative. Genauso wie die Woche zuvor erschienen die ersten Aktivist*Innen schon um 8 Uhr morgens. Die SPD Bingen war auch vor Ort, aber nur um ein Pavillon auf zu bauen, Bilder zu mache und wieder abzubauen, und anschließend Frühschoppen ging anstatt gemeinsam mit den Antifaschist*Innen vor Ort der JA zu zeigen das sie mit ihren rassistischen Gedankengut in Bingen nicht willkommen sind. Nachdem die Kundgebung früher beendet wurde, wurde von den sich noch vor Ort befindlichen 50 Aktivist*Innen eine Spontane Kundgebung angemeldet, welche nach einen gewalttätigen Zwischenfall durch einen AfDler beendet wurde.

Bei den Zwischenfall griff ein AfDler, Patrick Wilcke,  zwei Aktivistinnen, die ihn angeblich mit Glitzer beworfen haben sollen, an und versuchte eine der Aktivistinnen zu würgen und schleuderte sie zu Boden. Die beiden Aktivistinnen wurden dabei verletzt. Die beiden Aktivistinnen wurden von der Polizei abgeführt, der Angreifer wurde ohne auch nur einer Kontrolle, nach der Erstattung einer Anzeige gegen die beiden Aktivistinnen laufen gelassen. Die beiden Aktivist*Innen erhielten einen Platzverweis und mussten die Stadt Bingen verlassen für den restlichen Tag.

Am nächsten Tag wurde mit einer stark verminderten Anzahl an Aktivst*Innen erneut demonstriert, dabei versuchte die Polizei mit verschiedenen rechtlichen Tricks den Gegenprotest zu unterbinden und drohte unter anderen mit der Beschlagnahmung der Soundanlage, weil die mit einer von einen Beamten grade gedownloadeten App gemessene Lautstärke angeblich die erlaubte überschreite. Trotz dieser staatlichen Repression gegen Antifaschist*Innen wurde die Kundgebung bis etwa 12 fortgesetzt.

Im großen und ganzen bleibt nur noch fest zu stellen, dass es schade ist, dass sich Parteien wie die Linke in Bingen als Bündnis gegen Rechts von den Protest der Antifaschist*Innen distanzieren, dass manchen Parteien, wie der SPD scheinbar, das eigene Vergnügen wichtiger ist als der Kampf gegen den Rassismus der AfD, und das der Staat mit Repressionsmaßnahmen versucht diesen Kampf noch weiter zu erschweren. Aber wir genau deswegen müssen Dialog mit den Parteien führen, der erfolgreich sein wird, denn dies ein Kampf der alle betrifft, der zusammen geführt werden muss und der leider auch dringend notwendig ist, und weil dieser so schwer ist, umso wichtiger ist.