Proteste gegen den Landtagseinzug der AfD

Am Mittwoch den 18. Mai versammelten sich rund 50 Aktivist*innen vor dem Mainzer Landesmuseum um gegen den Einzug der sogenannten „Alternative für Deutschland“ zu demonstrieren. Diese hatte bei den Landtagswahlen am 13. März in Rheinland-Pfalz erschreckende 12.6% geholt und ist damit drittstärkste Kraft. An dem Protest beteiligten sich auch einige Mitglieder der linksjugend [’solid]. Im Aufrut hieß es: „ Sie sollen nicht glauben, dass wir vergessen haben mit welchen rassistischen, völkischen, sexistischen und asozialen Parolen sie Wahlkampf betrieben haben.“ Doch auch die restlichen Parteien, welche an diesem Tag mit ihrer Arbeit begannen, bieten für uns keinen Grund zur Freude. Die CDU als einzige weitere „Oppositionspartei“ und eine Koalition von SPD, FDP und Grünen verspricht viel neoliberale Politik für die Herrschenden und gegen die Interessen der ArbeiterInnenklasse. Es braucht endliche eine starke, linke Kraft im Landtag und auf der Straße, welche sich dagegen stellt!