Bericht zu den Protesten gegen „Die RECHTE“ am 8.September 2018 in Alzey

Am Samstag den 8. September war wieder die faschistische Kleinstpartei „Die Rechte“ in Alzey. Diesmal reisten 15 Neonazis an , was eine Verkleinerung ihrer Anzahl bedeutet. Bei ihrer letzten Kundgebung im August waren es noch um die 25 Rechte. Zu den Gegenprotesten rief wieder mal das Bündnis „Alzey gegen Rechts“ auf. Diesem Aufruf folgen etwas über 100 Menschen, darunter Gewerkschaften, die linksjugend [’solid], antifaschistische Gruppierungen und viele unorganisierte Anwohner*innen. Startkundgebung war der Kronenplatz, welcher dem späteren Aufzugsort der Nazis direkt gegenüber liegt, auf dem diverse Redebeiträge gehalten wurden. Gegen 14:45 Uhr wurde diese Kundgebung durch die Versammlungsleitung aufgelöst und die Teilnehmenden bewegten sich zum Rossmarkt, auf welchem eine Abschlusskundgebung stattfand. Die Nazis sollten ihre Kundgebung auf dem Parkdeck gegen 15 Uhr beginnen.
Dort formierte sich ein spontaner Gegenprotest von etwa 60 Menschen, welchem sich die linksjugend [’solid] anschloss. Dieser war laut und nur wenige Meter von den Nazis entfernt, welche vor allem Hetze über Geflüchtete verbreiteten und mutmaßliche Straftaten von Menschen mit Migrationshintergrund verlasen.
Der Polizeibericht berichtete anschließend von weitgehend friedlichen Protesten, bei welchem es zur einer Beleidigung eines Polizisten durch einen Demonstrationsteilnehmenden, welcher dem linken Spektrum zugeordnet wurde. Dieser soll dem Beamten den Mittelfinger gezeigt haben. Das Zeigen eines Hitlergrußes und das Abspielen aller drei Strophen des „Deutschlandliedes“ wurden nicht erwähnt.
Dies nahm die SPD zum Anlass, sich in nächster Zeit nicht mehr an Demonstrationen gegen Rechts in Alzey zu beteiligen. Dabei sprechen sie von „verbale Attacken der Linksjugend und weiterer Demonstranten gegen die Polizei“ und kritisieren, dass sich nicht an Absprachen gehalten wurde, welche zuvor innerhalb des Bündnis „Alzey gegen Rechts“ getroffen worden sein sollen. Diese sahen wohl vor, keinerlei Konfrontation mit „Die Rechte“ zu suchen, sprich, keinen Protest in Hör- und Sichtweite abzuhalten. Außerdem beklagt der Sprecher der SPD, einen mangelnden Respekt gegenüber dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.
Diese Stellungnahme griff die Junge Union Alzey auf und schrieb gleich von „Attacken auf Polizisten und Rechtsextreme“, „Gewalttourismus“ und einem Mangel an Demokratieverständnis.
Wir betonen, dass es an diesem Tag keine Angriffe auf Polizeibeamte oder Faschisten gab und betrachten diese Verleumdungen von antifaschistischem Widerstand als blanken Hohn, im Anbetracht der Tatsache, dass in den letzten Tagen ein faschistischer Mob durch Städte wie Chemnitz zog und weisen diese aufs Schärfste zurück.
Auch werden wir weiterhin direkten Protest in Hör- und Sichtweite von Faschisten durchführen und diese nicht unkommentiert, durch unsere Straßen ziehen lassen. Faschismus kann man nicht ignorieren und so, erst recht nicht bekämpfen! Dabei betrachten wir auch Mittel des zivilen Ungehorsams, wie zum Beispiel lautstarke Störaktionen und Blockaden von Aufmärschen als legitimes Mittel des Protestes an. Wir kritisieren dabei auch die Strategie des Bündnis „Alzey gegen Rechts“, die Kundgebung vom Ort der Nazikundgebung weg zu bewegen.
Auch in Zukunft werden wir uns den Faschisten in Alzey und überall sonst entschlossen in den Weg stellen und deren Ideologie bekämpfen. Wir setzen dabei nicht nur auf laute und große Proteste, sondern auf einen klaren Gegenentwurf zu der kapitalistischen Gesellschaft, welche durch soziale Ungleichheit, Nationalismus und Spaltung den Nährboden für faschistisches Gedankengut legt.