Grußwort auf dem Landesparteitag DIE LINKE RLP am 10. November 2018

Unser Grußwort auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Liebe Genoss*innen,

vor genau 100 Jahren brach die Novemberrevolution in ganz Deutschland aus. Mit der Novemberrevolution wurde das grausame Gemetzel des 1. Weltkrieges beendet und eine neue Gesellschaftsordnung war greifbar nah. Eine Welt für die wir heute immer noch als Sozialist*innen kämpfen. Damals führten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht die Arbeiter*innen an und versuchten zusammen mit ihnen eine sozialistische Räterepublik zu erkämpfen. Rosa Luxemburg erkannte aber, dass nicht der Vorstand der Partei den Sozialismus einläutet, sondern die Arbeiter*innenklasse. Die sozialistische Partei soll sie dabei begleiten. Auch wenn die heutigen Zeiten andere sind, denken wir als linksjugend [‘solid], dass auch heute noch die Arbeiter*innenklasse den Sozialismus erkämpft. DIE LINKE muss als Stellvertreter dieser im Parlament auftreten muss und die Kämpfe auf der Straße unterstützen und vorantreiben muss.
Für uns bedeutete das konkret:

1. Der LINKEN fällt stets die Rolle der Opposition zu. Als Vertreter unserer Klasse, können wir nur in der Opposition sein und dürfen nicht die neoliberale Politik der Herrschenden mittragen. Linke verwalten keine Elend, sie bekämpfen es

2. Die LINKE soll soziale Kämpfe anführen und sich in diesen verankern, z.B. in den Kämpfen für sozialen Wohnraum, mehr Personal in der Pflege, für eine konsequente und antikapitalistische Umweltpolitik oder etwa gegen die neuen Polizeigesetze.

Auf unserer letzten Sommer-Landesmitgliederversammlung haben wir auch einen Forderungskatalog für die kommenden Kommunalwahlen erarbeitet. Unter diese Punkte fallen beispielsweise: Einen konsequenten Ausbau des ÖPNV Netzes verbunden mit der Forderung eines ticketlosen ÖPNVs, die Schaffung bezahlbaren Wohnraums durch einen massiven Einkauf an Immobilien durch die Kommunen, den Erhalt sozialer und kultureller Freiräume, den finanziellen Ausbau und Erhalt von Frauenhäusern und einen Stopp sämtlicher Abschiebungen.
Um dies glaubhaft zu vermitteln, darf die LINKE weder im Wahlkampf noch danach mit prokapitalistischen Parteien wie SPD und Grünen kuscheln. Alle weiteren Punkte entnehmt ihr den ausgelegten Texten.
Unsere Arbeit als Landesverband bestand im letzten Jahr vor allem aus der Organisierung des jährlichen Bildungswachendes, das jetzt zum 3. Mal in Worms stattfand. Dort haben sich über 40 junge Menschen mit linker Praxis und marxistischer Theorie befasst. Auch haben wir einiges an neuen Material produziert, welches ihr an unserem Infostand einsehen könnt. Ebenfalls planen wir auf Grundlage unseres Forderungskatalogs einen eigenen Jugendwahlkampf während der Europa- und Kommunalwahl. Mittlerweile gibt es neue Basisgruppen in Worms und Kaiserslautern, sowie Bestrebungen in Zweibrücken. Eine weitere in Bad Kreuznach soll sich kommenden Freitag gründen. Somit existieren in Rheinland-Pfalz bald 10 aktive Basisgruppen.
Zuletzt möchten wir noch darauf hinweisen, dass wir einen Fragebogen an alle Kandidat*innen verschickt haben, zu Punkten die für uns wichtig sind. Wir setzen uns als Jugendverband ein für eine demokratische und kämpferische Partei, welche sich in die sozialen Kämpfe auf der Straße verankert und diese ins Parlament trägt. Also lasst uns gemeinsam kämpfen!

„Die Revolution sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein!“