Kandel Demo 24.03.2018

Gestern fand wieder einmal die Demo „Kandel ist überall“ mit etwa 1.200 Teilnehmenden aus dem rechten Spektrum statt. Dies wird vor allem von der AfD getragen, aber auch viele andere kleine Gruppen aus dem rechtsradikalen Milieu (Der Dritte Weg, IB etc.) sind dabei. Dagegen gab es aber auch diesesmal Widerstand.

Auch wir waren an den Gegenprotesten mit einem kämpferischen Linksjugend Block beteiligt, welchem sich über 40 junge Menschen aus verschiedenen Basisgruppen und Städten anschlossen. Insgesamt waren etwa 2.500 Menschen am Gegenprotest beteiligt.
Die Gegendemo, organisiert vom Bündnis „Wir sind Kandel“, traf sich zuerst vorm Kandler Bahnhof. Währrenddessen versuchten ca. 100 Menschen den Bahnsteig zu blockieren, um die Ankunft der Rechten zu verhindern. Die Polizei zeigte schon hier, dass sie mit aller Härte, gegen jede Form von Protest vorgehen werde, welcher von der bürgerlichen Demo abweicht und verdrängte die Blockadeteilnehmer*innen mit der Hilfe von massivem Schlagstock-Einsatz vom Bahnsteig.

Kurz darauf wurden einige Reden auf der Hauptbühne gehalten, unter anderem von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und CDU Landtagsfraktionschef Christian Baldauf. Letzterer betonte in seiner Rede, dass radikale Parolen, egal ob links oder rechts nicht erwünscht wären. Daraufhin gab es laute zwischen Rufe von unserer Seite, um diese Gleichstellung und die Verwendung der Extremismustheorie, nicht einfach hinzunehmen. Allgemein war, die ganze Situation für viele unserer Genoss*innen unverständlich. „Wir sollen uns jetzt erklären lassen was Antifaschismus ist, von Leuten die abschieben und Waffenlieferungen in die Türkei bewilligen?“ Umso kämpferischer war aber unser Block, auf der anschließenden Demonstration. Mit Parolen wie „Hinter dem Faschismus steht das Kapital! Der Kampf um Befreiung bleibt international“ oder „Was macht den Faschisten Dampf? Klassenkampf! Klassenkampf!“, betonten wir die Verbundenheit vom Kampf gegen Rechts und gegen die bestehenden Verhältnisse, welche für Armut und Krieg weltweit verantwortlich sind.

Nachdem wir die Zwischenkundgebung erreicht hatten, beschlossen wir als Block, zu einer angemeldeten Kundgebung der kurfüstlichen-kurpfälzischen Antifa zu gehen, um näher an der Route der Rechten zu sein. Zuerst wollte uns die Polizei nicht durchlassen, doch gab bald nach, forderte jedoch, dass wir als einzelne Personen gehen und Transparente einrollen. An diese Vorlagen hielten wir uns und es schlossen sich etwa 500 weitere Demoteilnehmende an. Die Polizei, die nur mit etwa 40 Personen gerechnet hatte, wurde daraufhin nervös und begann uns hinterherzulaufen. So wurde unsere Gruppe in zwei Teilge gespalten und diejenigen, welche noch nicht beim Kundgebungsort angekommen waren, eingekesselt. Die Polizei forderten daraufhin alle versammelten auf, ihre Vermummung abzulegen und alle Transparente voneinander zu entknoten. Wie absurd diese scheinbare Begründung war, wurde auch schnell der Polizei bewusst, da diese beiden Forderungen bereits vorher erfüllt wurden. Schließlich gelangte die Gruppe, die nun schon auf 600 Personen angewachsen war, an den angemeldeten Kundgebungsort. An diesem waren wir in Rufweite der Rechten. Die Polizei riegelte alles massiv ab. Als dann jedoch Böller gezündet wurden, kippte die gerade entspannte Stimmung wieder. Auch wenn wir diese Böllerwürfe als schädlich für eine erfolgreiche Demonstration sehen, verurteilen wir das Verhalten der Polizei. Diese ging daraufhin mit Schlagstöcken und Pfefferspray von beiden Seiten auf die Kundgebungsteilnehmer*innen los, ohne darauf zu achten, wenn sie trifft. Einige Menschen wurden dabei verletzt, doch die Polizei zeigte sich unbeeindruckt.
Nach über einer Stunde im Kessel, wurden wir von der Polizei, zum Hauptbahnhof zurückbegleitet und alle bekamen einen Platzverweis für ganz Kandel.

Für uns bestätigten sich zwei Sachen an diesem Tag besonders gut wiedereinmal:
Erstens mit welcher Gewaltbereitschaft und Rücksichtslosigkeit, viele Polizisten auf Demonstrationen vorgehen. An einigen Zeitpunkten war überhaupt nicht klar, was die Polizei von uns wollte, stattdessen wurden wir nur von vorne und hinten mit Schlagstöcken und Pfefferspray angegriffen. Auch später wurde in keinster weise versucht, die Lage zu deeskalieren. Einzelne Personen wurden brutalst aus der Gruppe herausgezogen und durchsucht. Dies geschah außerhalb der Sichtweise der anderen Demonstrierenden. Auch gab es Berichte, von Polizeibeamten, die Personen auf Privatgelände aufforderten Schals und Mützen abzunehmen, bei vermummten Nazis auch bei mehrfachem Hinweis, nichts unternahmen. Die Einsatzkräfte aus Baden-Würtemberg hielten sich noch dazu nicht an die Kennzeichnungspflicht.

Zweitens wurde vor allem bei den Reden zu Beginn der Demonstration klar, dass breite Bündnisse wie „Wir sind Kandel“, keine effektiven Mittel sind, um gegen Nazis und Rechtspopulisten aktiv vorzugehen. Statt die Gefahr, die von Rechts kommt, klar beim Namen zu nennen und darauf hinzuweisen, wem die Spaltung der Gesellschaft durch den Rassismus nützt, wurden Linke und Rechte gleichgesetzt und versucht auf einer inhaltslosen Ebene die Menschen anzusprechen. Ursachen von Entwicklungen nach rechts und der Aufstieg der AfD wurden daher nicht mit der herrschenden Politik in Verbindung gebracht. Auch zeichnete man ein Bild, Nazis haben nur nicht genügend Lebensfreude im Vergleich zu allen anderen. Ob Hartz-4 Empfänger*innen und Menschen die von Abschiebung betroffen sind, sich mit dieser Aussage identifizieren können, ist fraglich.
Als wir uns mit diesen Äußerungen nicht einverstanden zeigten, wurde uns gesagt, wir sollen doch unsere inhaltlichen Differenzen außenvor lassen. Doch für uns ist klar: der Kampf gegen Rechts ist auch ein Kampf gegen Abschiebungen, Waffenexporte, schmutzige Flüchtlingsdeals und Ausbeutung.

Dennoch ist die Demo in Kandel aus unserer Sicht als Erfolg zu werten und Widerstand gegen den Aufmrarsch von Rechtspopulisten und Nazis unglaublich wichtig. Wir werden auch laut und präsent bei der kommenden Demo am 07.04 sein! Alerta!