Keine rechte Gewalt auf den Straßen! Kein Gauland in Mainz!

In Chemnitz machen Nazi-Schläger Jagd auf Migrant*nnen und die Polizei überlässt ihnen die Straßen. Der Tod eines 35-jährigen, der selbst Antifaschist war, wird auf niederträchtige Art und Weise von Rechten genutzt, um ihre Hetze zu betreiben, zu Gewalt aufzurufen und Menschen zu bedrohen und tätlich anzugreifen. Die Nazihorden werden versuchen, dies weiter zu nutzen, um weitere Orte in Sachsen zu terrorisieren. Der Aufbau von rechten Schlägertrupps und Nazi Organisationen stellt eine ernsthafte Gefahr dar – für Migrant*innen, Antifaschist*innen, Linke, Gewerkschafter*innen und allen anderen, die sich den Faschisten in den Weg stellen und nicht in ihr Weltbild passen.

Der sächsische Staatsapparat war angeblich „nicht vorbereitet“, als es am Sonntag und Montag zu Hetzjagden kam. Das kennt man bereits. Während die Polizei bei rechter Gewalt angeblich „überfordert“ ist, ist sie mit Riesenaufgeboten zur Stelle, wenn es um die Auflösung antifaschistischer Blockaden oder aktuell der Besetzung des Hambacher Forst geht. Zudem hat die Verquickung von Polizei und Staatsapparat mit rechten Netzwerken gerade in Sachsen ein gefährliches Ausmaß erreicht.

Die AfD, die als erste zu einer Demonstration aufriefen, um den Todesfall für sich zu instrumentalisieren, spielt in dem Zusammenhang die Rolle des Steigbügelhalters. In Sachsen ist die AfD auch eng mit Nazi-Strukturen verbunden. Die Hetze der AfD hat die Stimmung in Deutschland deutlich nach rechts verschoben und ihre Wahlerfolge sorgen dafür, dass sich auch faschistische Kräfte immer weiter ins Licht der Öffentlichkeit trauen.

Das alles dürfen wir nicht einfach hinnehmen. Wir stellen uns dagegen. Mit unserem Protest machen wir deutlich: wir lassen die Rechten und Nazis nicht gewähren. Wir rufen aus diesem Grund dazu auf, die Proteste gegen Alexander Gauland am 1.September in Mainz zu unterstützen. Diese beginnen ab 15 Uhr auf dem Gutenbergplatz. Kommt zahlreich und stellt euch gegen rechte Gewalt und Rassismus!

Kein Gauland in Mainz – Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda

Wir fordern:
– Schluss mit Nazi-Terror und rechter Gewalt
– Nein zur Hetze gegen Migrant*innen und Andersdenkende
– Solidarität statt Ausgrenzung
– Nein zu Rassismus und Diskriminierung
– Stoppt die AfD
– Nazis und Rassisten den Boden entziehen – gemeinsam kämpfen für Bildung, Gesundheit, bezahlbare Wohnungen, gute Arbeit und Löhne

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