Aufruf und Termine zum globalen Klimastreik am 29. November 2019 in Rheinland-Pfalz

?Retten wir unsere Umwelt vor dem Kapitalismus!?

Am 29. November findet der nächste internationale Klimastreik statt. Auch in über 20 Orten in Rheinland-Pfalz gibt es dabei Aktionen. Der globale Streik am 20. September hat ein starkes Zeichen gesetzt, doch immer noch hat die herrschende Politik keine Maßnahmen ergriffen, die die Klimakrise aufhalten können.
Innerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems wird es keine ausreichenden Maßnahmen geben, die diese Mamut-Aufgabe stemmen können. Solange die Produktion in den Händen von einigen wenigen, sehr reichen Menschen ist, welche sich nur um ihre Profite scheren, und die bürgerlichen Politiker*innen lediglich Politik für diese machen, ist effizienter Klimaschutz unmöglich. Es braucht einen konsequenten Bruch mit dem Kapitalismus und seinen bürgerlichen Verteidigern, hin zu einer sozialistischen Demokratie.

Vier Beispiele:
1⃣ Stromgewinnung: Heute gibt es umweltfreundlichere Technologien zur Stromgewinnung und wichtige Technologien, die noch entwickelt werden, wie z.B. Windkraft etc. Profitabler ist für große Konzerne aber nach wie vor der Kohlestrom – und aus diesem Grund setzen die großen Energiekonzern auch weiter auf diese Form der Energiegewinnung. Solang dies der Fall ist, werden sie sich auch nicht freiwillig und frühzeitig von dieser verabschieden. Auch die Forschung im Bereich alternativer Stromgewinnung wird verzögert: Jedes Land und jeder Konzern forscht für sich. Konzerne und Nationen stehen in Konkurrenz zueinander und sind davon abhängig, den größten Profit zu erzeugen. Wichtige Forschungsergebnisse werden für sich behalten, anstatt diese auszutauschen und miteinander zuarbeiten.
2⃣ Konsumverhalten: Selbst, wenn einzelne Menschen ihr Konsumverhalten ändern, heißt das nicht, dass automatisch umweltfreundlicher produziert wird. Beispielsweise steigen einige Menschen auf Elektroautos um. Jedoch sind die Produktion und Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus massiv umweltschädlich und findet unter schlimmsten Arbeitsbedingungen in verarmten Regionen der Welt statt. Auch sind einige Güter in einer digitalisierten Gesellschaft unverzichtbar, z.B. Telefone, Akkus – wie betreibt man beispielsweise ein Krankenhaus, ohne technische Geräte? Aber auf die Produktionsweise dieser Güter haben wir als Verbraucher*innen keinen Einfluss. Konzerne betreiben zudem Down- anstatt Recycling und bauen Sollbruchstellen ein, um die Haltbarkeit zu reduzieren und um uns zu zwingen, mehr zu konsumieren.
3⃣ Geld: Selbst, wenn einige Menschen ökologischer konsumieren wollen, können viele von uns sich einen solchen Lebensstil überhaupt nicht leisten. Biologischer Anbau oder Fairtrade-Produkte sind im Hartz-IV-Regelsatz und im Mindestlohn nicht vorgesehen. Das gilt besonders für noch ärmere Regionen der Welt. In großen Teilen Lateinamerikas haben Nestlé und Coca Cola fast die gesamte Wasserversorgung privatisiert.
4⃣ Überproduktion: Um den höchsten Profit einzustreichen, produziert jedes Unternehmen mehr, als sie verkaufen können. Ein großer Teil kann deshalb auch gar nicht verkauft werden und landet in der Mülltonne. Dies verschwendet Tonnen an Ressourcen und Stunden an Arbeitskraft. Allein unser Konsumverhalten zurückzustellen, wird die Produktion also nicht verändern.

?Money makes the world go round?

All diese Probleme haben die gleiche Ursache. Wir leben in einem Wirtschaftssystem, in dem Großkonzerne und Banken nicht für das Wohl von uns Allen, sondern für ihren Profit produzieren und investieren. Wenn es günstiger ist, Lebensmittel in Deutschland anzubauen und in China zu verpacken, nur um sie zu uns zurückzuschicken, dann wird das getan. Wenn eine umweltschädliche Produktionsweise in einem Land verboten wird, finden multinationale Großkonzerne ein anderes, wo sie erlaubt ist. So befinden sich die verschiedenen Länder in Sachen Umweltstandards im ständigen „Wettbewerb nach unten“. Das ist nur ein Beispiel von Tausenden, warum auch das bestgemeinte Gesetz in diesem System auf Grenzen stoßen wird. Der Kern des Problems liegt nicht in einer falschen Gesetzgebung, sondern in einem falschen System. Dieses Problem in kleinen Schritten zu bekämpfen, ist wie beim Unkrautjäten nur einzelne Blätter auszuzupfen: Solange die Wurzel weiterwächst, werden auch die Probleme mit dem Unkraut wiederkommen.

Deutschland und andere westliche Länder brüsten sich als frei und demokratisch. Aber wie frei sind wir, wenn wir im wichtigsten Teil des öffentlichen Lebens, nämlich der Wirtschaft, keine Mitbestimmung haben? Wenn wir zusehen müssen, wie die Entscheidungen von Politiker*innen und Konzernchefs unsere Lebensgrundlage ruinieren und wir keinen Einfluss darauf haben? Niemand von uns will, dass die Umweltzerstörung weitergeht. Daran ändert sich nichts, wenn die Fragen von Produktion und Energiegewinnung nicht demokratisch gelöst werden. Das wollen wir ändern. Das geht nur, wenn wir uns in den Nachbarschaften, Schulen und am Arbeitsplatz organisieren und Einfluss gewinnen auf die wichtigsten Fragen unseres Lebens.

✊Wofür wir käpfen✊

➡Verkehrswende sozial und gerecht: Für einen ÖPNV zum Nulltarif! Massiver Ausbau des Schienennetzes und Erhöhung der Taktung. Verkehrsbetriebe in öffentliches Eigentum überführen unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die lohnabhängige Bevölkerung.

➡Es geht nicht, dass Konzerne sich über Jahrzehnte für eine umweltschädliche Produktion entscheiden und wir für die entstandenen Schäden zahlen sollen: Die Verursacher müssen zahlen! Die Kosten für die Umrüstung umweltschädlicher Dieselautos, bei dessen Abgaswerten die Autoindustrie Jahre lang gemogelt hat, die Entsorgung von radioaktivem Giftmüll: Für all das sollen die Konzerne zahlen, die daran verdient haben und nicht wir! Das bedeutet auch keine Subventionen für den Kohleausstieg!

➡Wir haben gesehen, dass am Hambacher Wald RWE-Beschäftigte für den Erhalt des Kohleabbaus demonstriert haben. Sie haben Angst um ihre Jobs! Deswegen demonstrieren sie für den Erhalt der Kohle, auch wenn sie und ihre Kinder genauso vom Klimawandel betroffen sind. Wir fordern: Kohleausstieg jetzt! Garantierte Weiterbeschäftigung ohne Lohnverlust bei gleichzeitiger Arbeitszeitverkürzung für alle Kolleg*innen! Niemand darf arbeitslos werden! Kostenlose Umschulungen für alle Beschäftigten!

➡Massives Subventionsprogramm für den Ausbau erneuerbarer Energiegewinnung in staatlicher Hand! Ein solcher Ausbau könnte zehntausende neue Jobs schaffen!

➡Sofortige Einführung einer Millionärssteuer von minimal 10%! 25-prozentige Abgabe für alle Milliardäre!

➡Energiegewinnung in öffentliche Hand: Für die entschädigungslose Enteignung der größten Energiekonzerne und ihre Überführung in Gemeineigentum unter demokratische Kontrolle und Verwaltung durch Beschäftigte, Wissenschaftler*innen, Staat und Umwelt- und Verbraucher*innenorganisationen!

➡Kapitalismus überwinden! Errichtung einer sozialistischen Demokratie weltweit!

❌Streiktermine und Aktionen in Rheinland-Pfalz❌
⏰Alzey, 12:30 Uhr, Rossmarkt
⏰Altenkirchen, 15:00 Uhr, Schlossplatz
⏰Andernach, 11:40 Uhr, Schulzentrum bei Mensa
⏰Bad Dürkheim, 13:00 Uhr, Tennisplatz (Kanalstraße 44)
⏰Bad Kreuznach, 11:30 Uhr, Bahnhof
⏰Bernkastel-Kues, 13:15 Uhr, Busparkplatz, Schulzentrum
⏰Bingen am Rhein, 13:15 Uhr, Bürgermeister-Neff-Platz
⏰Frankenthal, 13:00 Uhr, Röntgenplatz (Vor dem KG)
⏰Idar-Oberstein, 12:00 Uhr, Stadthaus – Marktplatz
⏰Kaiserslautern, 11:30 Uhr, Hauptbahnhof
⏰Kirchheimbolanden, 10:30 Uhr, Parkplatz KiboBad
⏰Koblenz, 11:55 Uhr, Hauptbahnhof
⏰Landau (Pfalz), 12:05 Uhr, Stadtbilbliothek/Heinrich-Heine-Platz
⏰Ludwigshafen am Rhein
⏰Mainz, 12:00 Uhr, Ernst Ludwig Platz
⏰Neustadt an der Weinstraße, 13:00 Uhr, Rathausmarkt
⏰Sinzig, 16:00 Uhr, Jahnwiese
⏰Speyer, 11:00 Uhr, Sankt-Guido-Stiftsplatz
⏰Trier, 10:00 Uhr, Porta Nigra
⏰Wittlich, 13:00 Uhr, Ottensteinplatz (ZOB)
⏰Worms, 11:30 Uhr, Bahnhof
⏰Zweibrücken, 14:30 Uhr, Herzogplatz (Fahrraddemo)

Retten wir unsere Umwelt vor dem Kapitalismus!

Am 29. November findet der nächste internationale Klimastreik statt. Auch in über 20 Orten in Rheinland-Pfalz gibt es dabei Aktionen. Der globale Streik am 20. September hat ein starkes Zeichen gesetzt, doch immer noch hat die herrschende Politik keine Maßnahmen ergriffen, die die Klimakrise aufhalten können.
Innerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems wird es keine ausreichenden Maßnahmen geben, die diese Mamut-Aufgabe stemmen können. Solange die Produktion in den Händen von einigen wenigen, sehr reichen Menschen ist, welche sich nur um ihre Profite scheren, und die bürgerlichen Politiker*innen lediglich Politik für diese machen, ist effizienter Klimaschutz unmöglich. Es braucht einen konsequenten Bruch mit dem Kapitalismus und seinen bürgerlichen Verteidigern, hin zu einer sozialistischen Demokratie.

Vier Beispiele:

1. Stromgewinnung: Heute gibt es umweltfreundlichere Technologien zur Stromgewinnung und wichtige Technologien, die noch entwickelt werden, wie z.B. Windkraft etc. Profitabler ist für große Konzerne aber nach wie vor der Kohlestrom – und aus diesem Grund setzen die großen Energiekonzern auch weiter auf diese Form der Energiegewinnung. Solang dies der Fall ist, werden sie sich auch nicht freiwillig und frühzeitig von dieser verabschieden. Auch die Forschung im Bereich alternativer Stromgewinnung wird verzögert: Jedes Land und jeder Konzern forscht für sich. Konzerne und Nationen stehen in Konkurrenz zueinander und sind davon abhängig, den größten Profit zu erzeugen. Wichtige Forschungsergebnisse werden für sich behalten, anstatt diese auszutauschen und miteinander zuarbeiten.
2. Konsumverhalten: Selbst, wenn einzelne Menschen ihr Konsumverhalten ändern, heißt das nicht, dass automatisch umweltfreundlicher produziert wird. Beispielsweise steigen einige Menschen auf Elektroautos um. Jedoch sind die Produktion und Entsorgung von Lithium-Ionen-Akkus massiv umweltschädlich und findet unter schlimmsten Arbeitsbedingungen in verarmten Regionen der Welt statt. Auch sind einige Güter in einer digitalisierten Gesellschaft unverzichtbar, z.B. Telefone, Akkus – wie betreibt man beispielsweise ein Krankenhaus, ohne technische Geräte? Aber auf die Produktionsweise dieser Güter haben wir als Verbraucher*innen keinen Einfluss. Konzerne betreiben zudem Down- anstatt Recycling und bauen Sollbruchstellen ein, um die Haltbarkeit zu reduzieren und um uns zu zwingen, mehr zu konsumieren.
   .3. Geld: Selbst, wenn einige Menschen ökologischer konsumieren wollen, können viele von uns sich einen solchen Lebensstil überhaupt nicht leisten. Biologischer Anbau oder Fairtrade-Produkte sind im Hartz-IV-Regelsatz und im Mindestlohn nicht vorgesehen. Das gilt besonders für noch ärmere Regionen der Welt. In großen Teilen Lateinamerikas haben Nestlé und Coca Cola fast die gesamte Wasserversorgung privatisiert.
   4.Überproduktion: Um den höchsten Profit einzustreichen, produziert jedes Unternehmen mehr, als sie verkaufen können. Ein großer Teil kann deshalb auch gar nicht verkauft werden und landet in der Mülltonne. Dies verschwendet Tonnen an Ressourcen und Stunden an Arbeitskraft. Allein unser Konsumverhalten zurückzustellen, wird die Produktion also nicht verändern.

Money makes the world go round

All diese Probleme haben die gleiche Ursache. Wir leben in einem Wirtschaftssystem, in dem Großkonzerne und Banken nicht für das Wohl von uns Allen, sondern für ihren Profit produzieren und investieren. Wenn es günstiger ist, Lebensmittel in Deutschland anzubauen und in China zu verpacken, nur um sie zu uns zurückzuschicken, dann wird das getan. Wenn eine umweltschädliche Produktionsweise in einem Land verboten wird, finden multinationale Großkonzerne ein anderes, wo sie erlaubt ist. So befinden sich die verschiedenen Länder in Sachen Umweltstandards im ständigen „Wettbewerb nach unten“. Das ist nur ein Beispiel von Tausenden, warum auch das bestgemeinte Gesetz in diesem System auf Grenzen stoßen wird. Der Kern des Problems liegt nicht in einer falschen Gesetzgebung, sondern in einem falschen System. Dieses Problem in kleinen Schritten zu bekämpfen, ist wie beim Unkrautjäten nur einzelne Blätter auszuzupfen: Solange die Wurzel weiterwächst, werden auch die Probleme mit dem Unkraut wiederkommen.

Deutschland und andere westliche Länder brüsten sich als frei und demokratisch. Aber wie frei sind wir, wenn wir im wichtigsten Teil des öffentlichen Lebens, nämlich der Wirtschaft, keine Mitbestimmung haben? Wenn wir zusehen müssen, wie die Entscheidungen von Politiker*innen und Konzernchefs unsere Lebensgrundlage ruinieren und wir keinen Einfluss darauf haben? Niemand von uns will, dass die Umweltzerstörung weitergeht. Daran ändert sich nichts, wenn die Fragen von Produktion und Energiegewinnung nicht demokratisch gelöst werden. Das wollen wir ändern. Das geht nur, wenn wir uns in den Nachbarschaften, Schulen und am Arbeitsplatz organisieren und Einfluss gewinnen auf die wichtigsten Fragen unseres Lebens.

Wofür wir käpfen:Verkehrswende sozial und gerecht: Für einen ÖPNV zum Nulltarif! Massiver Ausbau des Schienennetzes und Erhöhung der Taktung. Verkehrsbetriebe in öffentliches Eigentum überführen unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die lohnabhängige Bevölkerung.

Es geht nicht, dass Konzerne sich über Jahrzehnte für eine umweltschädliche Produktion entscheiden und wir für die entstandenen Schäden zahlen sollen: Die Verursacher müssen zahlen! Die Kosten für die Umrüstung umweltschädlicher Dieselautos, bei dessen Abgaswerten die Autoindustrie Jahre lang gemogelt hat, die Entsorgung von radioaktivem Giftmüll: Für all das sollen die Konzerne zahlen, die daran verdient haben und nicht wir! Das bedeutet auch keine Subventionen für den Kohleausstieg!

Wir haben gesehen, dass am Hambacher Wald RWE-Beschäftigte für den Erhalt des Kohleabbaus demonstriert haben. Sie haben Angst um ihre Jobs! Deswegen demonstrieren sie für den Erhalt der Kohle, auch wenn sie und ihre Kinder genauso vom Klimawandel betroffen sind. Wir fordern: Kohleausstieg jetzt! Garantierte Weiterbeschäftigung ohne Lohnverlust bei gleichzeitiger Arbeitszeitverkürzung für alle Kolleg*innen! Niemand darf arbeitslos werden! Kostenlose Umschulungen für alle Beschäftigten!

Massives Subventionsprogramm für den Ausbau erneuerbarer Energiegewinnung in staatlicher Hand! Ein solcher Ausbau könnte zehntausende neue Jobs schaffen!

Sofortige Einführung einer Millionärssteuer von minimal 10%! 25-prozentige Abgabe für alle Milliardäre!

Energiegewinnung in öffentliche Hand: Für die entschädigungslose Enteignung der größten Energiekonzerne und ihre Überführung in Gemeineigentum unter demokratische Kontrolle und Verwaltung durch Beschäftigte, Wissenschaftlerinnen, Staat und Umwelt- und Verbraucherinnenorganisationen!

Kapitalismus überwinden! Errichtung einer sozialistischen Demokratie weltweit!

Streiktermine und Aktionen in Rheinland-Pfalz:
Alzey, 12:30 Uhr, Rossmarkt
Altenkirchen, 15:00 Uhr, Schlossplatz
Andernach, 11:40 Uhr, Schulzentrum bei Mensa
Bad Dürkheim, 13:00 Uhr, Tennisplatz (Kanalstraße 44)
Bad Kreuznach, 11:30 Uhr, Bahnhof
Bernkastel-Kues, 13:15 Uhr, Busparkplatz, Schulzentrum
Bingen am Rhein, 13:15 Uhr, Bürgermeister-Neff-Platz
Frankenthal, 13:00 Uhr, Röntgenplatz (Vor dem KG)
Idar-Oberstein, 12:00 Uhr, Stadthaus – Marktplatz
Kaiserslautern, 11:30 Uhr, Hauptbahnhof
Kirchheimbolanden, 10:30 Uhr, Parkplatz KiboBad
Koblenz, 11:55 Uhr, Hauptbahnhof
Landau (Pfalz)
Ludwigshafen am Rhein
Mainz, 12:00 Uhr, Ernst Ludwig Platz
Neustadt an der Weinstraße, 13:00 Uhr, Rathausmarkt
Sinzig, 16:00 Uhr, Jahnwiese
Speyer, 11:00 Uhr, Sankt-Guido-Stiftsplatz
Trier, 10:00 Uhr, Porta Nigra
Wittlich, 13:00 Uhr, Ottensteinplatz (ZOB)
Worms, 11:30 Uhr, Bahnhof
Zweibrücken, 14:30 Uhr, Herzogplatz (Fahrraddemo)