Für viele kleine Verbesserungen und die große sozialistische Revolution! – Wer wir sind und was wir wollen

Wer wir sind und was wir wollen

Was ist eigentlich die linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz?

Wir sind ein sozialistischer Jugendverband: Für uns ist der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte. Die Welt ist in Bewegung. So wie es ist, kann und wird es nicht bleiben. Wir wollen nicht tatenlos dabei zusehen, sondern mischen uns aktiv ein und kämpfen für eine bessere Zukunft!

Wir schauen nicht weg, wenn Länder bombardiert werden. Wir stehen auf, wenn Menschen verhungern, obwohl es genug Nahrung gibt. Wir mischen uns ein, wenn Menschen, die zur Flucht getrieben werden, ertrinken. Wir kämpfen gegen den Kapitalismus, der die Verantwortung dafür trägt, dass die Selbstmordrate in Südeuropa steigt, weil die Jugendlichen dort keine Perspektive mehr für ein Leben in Würde sehen.

Wir haben keine Lust darauf, täglich in Konkurrenz zueinander zu treten – um Jobs, Ausbildungsplätze, Wohnraum, Schulnoten etc. Es ist genug für Alle da! Nur leider konzentriert sich der Reichtum in den Taschen der Reichen. Wenn eine Gesellschaft mehr Bildung, Wohnraum, Soziales, Kultur bieten möchte, muss sie an das Geld der Banken, Konzerne und Superreichen.

Doch genau das passiert nicht! Stattdessen lernen wir, dass wir uns durchsetzen müssen: Nicht gegen die Chefs, die uns ausbeuten, sondern gegen unsere „Konkurrent*innen“ in Schule, Ausbildung, Studium, Beruf, auf dem Wohnungsmarkt und, und, und. Die Folge ist klar: Wer jetzt schon reich ist, wird immer reicher – die große Mehrheit der Bevölkerung hingegen muss sich irgendwie durchschlagen. Nur wer der Profitlogik nutzt, ist in dieser Gesellschaft willkommen.

Um nicht bankrott zu gehen, müssen die Unternehmen immer mehr Profit als die Konkurrenz erwirtschaften. Tun sie das nicht, kann die Konkurrenz sie vom Markt drängen. Deshalb werden – wann immer möglich – Löhne gekürzt, Pausen gestrichen, Leute entlassen oder Produktionsstätten verlagert. Auch vor Umweltzerstörung wird nicht zurückgeschreckt, wenn so Kosten eingespart werden. Diese neoliberalen Antworten der Kapitalist*innen auf die von ihnen selbst verursachte Krise sind keine Lösung, im Gegenteil: Sie stürzen uns Alle ins Elend.

Doch es gibt Widerstand: Immer wieder zeigen Menschen bei Großdemonstrationen, Streiks in Betrieben oder an Schulen und Universitäten, dass es möglich ist, Missstände nicht einfach hinnehmen zu müssen. Man kann sich wehren! Das ist die Antwort der linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz auf den Kapitalismus und all die kleinen und großen Widerwärtigkeiten, die er täglich schafft. Organisiert euch! Macht bei uns mit, lasst uns gemeinsam eine starke, widerständige Bewegung schaffen, die dem kapitalistischen System den Kampf ansagt. Wenn wir uns zusammenschließen, sind wir Millionen Mal so stark wie die angeblich so Mächtigen. Stark genug nicht nur, um jeden Sozialabbau, jeden Angriffskrieg, jede Stellenstreichung zu verhindern. Stark genug, um eine grundsätzlich andere Gesellschaft zu schaffen, die den Mensch und seine Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellt: Eine sozialistische Demokratie.

Ausbildung & Übernahme: Für alle!

Gerade einmal einem Drittel der Azubis wird eine Zukunft im Ausbildungsbetrieb in Aussicht gestellt. Eine abgeschlossene Ausbildung ist lange keine Garantie, danach in ein sicheres Beschäftigungsverhältnis zu gelangen. Oft folgen stattdessen befristete Verträge, Zeitarbeit oder Teilzeit, niedrig oder gar nicht bezahlte Übergangsmaßnahmen oder Arbeitslosigkeit. In jedem Fall aber Ungewissheit über die eigene Zukunft. Und auch die Ausbildung selber ist oft nicht das, was sie sein sollte: Ausbildungsferne Tätigkeiten sind Regel, man wird als billige Arbeitskraft missbraucht. Das muss gestoppt werden!

Wir fordern mehr Rechte für Gewerkschaften und Jugendvertretungen im Betrieb. Unternehmen, die nicht ausbilden, sollen zahlen – mit diesem Geld müssten neue Ausbildungsstellen geschaffen und eine Mindest-Ausbildungsvergütung für Alle finanziert werden. Außerdem treten wir für eine deutliche Arbeitszeitverkürzung sowie die Stärkung und den Ausbau des Jugendarbeitsschutzes ein, der Azubis und nicht Unternehmen schützt. Wir brauchen eine Mindest-Ausbildungsvergütung von 1.400€ brutto und einem Mindestlohn von 12€ ohne Ausnahmen. Eine Ausbildung muss zum Leben reichen!

Gute Bildung statt Elitenbildung

Das deutsche Bildungswesen ist dramatisch unterfinanziert. Die unmittelbaren Folgen: Unterrichtsausfall, marode Schulgebäude, veraltete Schulbücher, keine modernen Lehrmittel. Begründet wird das zwar gerne mit dem knappen Staatshaushalt, aber eigentlich reicht es den Kapitalist*innen vollkommen, wenn eine kleine Elite beste Bildung genießt. Es reicht, wenn die anderen Grundkenntnisse haben, die für weniger lukrative Jobs reichen. Deswegen wird nach der Grundschule zum ersten Mal aussortiert, vor der Uni ein zweites Mal. Das ist nicht unsere Vorstellung von Bildung!

Wir fordern massive Investitionen in Bildung: Mehr Lehrer*innen, sanierte Gebäude, moderne Lehrmittel, kleinere Klassen. Mehr Wahlfächer, mehr Mitbestimmung für Schüler*innen und deren Vertretungen. Wir brauchen keine Benotungen – die braucht nur die Wirtschaft, um uns besser auszunehmen!

Statt Selektion wollen wir eine Schule für alle, in der alle entsprechend ihrer Stärken und Schwächen individuell gefördert werden. Auch die Unis und Berufsschulen müssen entsprechend ihren Bedürfnissen ausgestattet werden. Zugangsbeschränkungen gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Und: Bildung hört nicht nach Schule, Berufsschule und Uni auf. Wir kämpfen für kostenlose (Weiter)Bildungsangebote in jedem Alter!

Wohnraum und Mobilität: Grundrecht, kein Luxus!

Auch in rheinland-pfälzischen Städten wird bezahlbarer Wohnraum immer knapper. Die Folgen sind gerade für junge Menschen ohne reiche Eltern, die ihnen keine Wohnung finanzieren können, dramatisch. Die Investor*innen und Immobilienkonzerne freuen sich hingegen: Je knapper die Ware Wohnraum, desto steiler steigen die Mietpreise. Genau das erleben wir in den letzten Jahren in fast allen Großstädten. Finanziell benachteiligte Menschen werden so aus den Großstädten verdrängt und müssen in unattraktive Vororte ziehen oder schaffen es kaum, aus der ländlichen Gegend wegzuziehen.

Von dort wiederum ist es schwierig, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit, Schule, Uni oder zum Amt in die Stadt zu kommen. Gerade in ländlichen Gebieten sind die öffentlichen Verkehrsmittel oft sehr schlecht ausgebaut. Die Preise dafür steigen immer weiter und in den Städten sind sie dazu noch überfüllt. Viele weichen deswegen auf Auto oder Roller aus – und verstopfen so die Straßen und verpesten die Luft.

Wir kämpfen für einen gut ausgebauten, kostenlosen öffentlichen Personenverkehr und bezahlbaren Wohnraum für Alle – auch in den Innenstädten!

Ohne Moos nix los? Kultur, Sport, tolle Freizeit für alle!

Während Reiche sich tolle Hobbys leisten können, ist Freizeit für die ärmere Bevölkerungsmehrheit oft eher öde: Feiern gehen, was trinken gehen, schwimmen gehen – all das kostet Geld, und oft nicht gerade wenig. Hinzu kommt, dass viele öffentliche Freizeitangebote geschlossen oder nicht gepflegt werden. Spielplätze veröden, von einem Skatepark oder Jugendtreff im Viertel können viele nur träumen. In manchen Städten gibt es gar keine öffentlichen Schwimmbäder mehr: Manche wurden geschlossen, andere privatisiert. In der Folge werden die Eintrittspreise massiv angehoben. Öffentliche Räume an denen sich Kinder und Jugendliche, Clubs oder Initiativen treffen können gibt es nur selten.

Wir kämpfen für reichlich gute Freizeitangebote für alle – kostenlos! Wir wollen mehr kulturelle und soziale Zentren – dezentral, am besten von Nutzer*innen und Betreiber*innen selbst verwaltet. Dafür müssen Städte Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.

Sexismus bekämpfen!

Auch wenn in Deutschland die Frauen* „politisch und gesetzlich“ mündig sind, so sind sie gesellschaftlich immer noch unterdrückt. Sie müssen sich zum Großteil um Haushalt und Kindererziehung kümmern. Außerdem arbeiten sie vermehrt in prekären Beschäftigungsverhältnissen und bekommen durchschnittlich 21% weniger Lohn als Männer. Das Rollenbild, das Frauen* zugewiesen wird und in dessen Sinne sie erzogen werden, führt dazu, dass sie oft zu ihrer Belastung noch Angehörige pflegen. Haushalt, Erziehung, Pflege: All das sind Aufgaben, die kostenlos erledigt werden – so drückt sich der Staat von Milliardenausgaben. Zudem haben Frauen*, die unbezahlte Care-Arbeit übernehmen, nur erschwert die Möglichkeit anerkannt zu streiken. Wir wollen uns in den Gewerkschaften dafür einsetzen, dass auch in Deutschland der 8. März zum bundesweiten Streiktag für alle Frauen* wird.

Gewalt gegen Frauen* und sexualisierte Übergriffe gehören zum Alltag in unserer Gesellschaft, die sich immer gerne als „zivilisiert“ darstellt: Jede Frau* – unabhängig von Verhalten, Kleidung, Alter und Aussehen – kann von sexueller Gewalt betroffen sein. Betroffene finden oft keine Unterstützung: Frauen*häuser sind überfüllt, Beratungsstellen häufig unterfinanziert. Als sozialistische Feminist*innen kämpfen wir gegen Patriarchat und Kapitalismus – gegen die Gesellschaft, die diese Probleme schafft. Für echte Emanzipation!

Gegen AfD, Nazis & Rassismus!

Antifaschistische Politik heißt nicht nur, alle paar Monate mal zu einem Naziaufmarsch zu fahren und sich dagegen auf die Straße zu setzen oder kreativ zu protestieren. Der Grundpfeiler antifaschistischer Politik ist die Aktivität dort, wo rechte Positionen akzeptiert werden und die Menschen rechten Scheinlösungen auf reale soziale Probleme Glauben schenken. Durch die letzten Jahre, in der die Politik von staatlichem Rassismus geprägt war, es eine Asylrechtsverschärfung nach der anderen gab und Seehofer & Co nicht müde wurden, rechte Parolen unter die Leute zu bringen, wurde der AfD der Boden bereitet. Aber nicht alle, die heute AfD wählen, sind durch und durch und für immer rassistisch. Viele sahen darin die Möglichkeit, der Großen Koalition unter Merkel einen Denkzettel zu verpassen. Sie können zurückgewonnen werden.

Als linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz stellen wir die Systemfrage in den Mittelpunkt unserer Arbeit. Rechte Politik greift Beschäftigte an und macht Politik für die Banken und Konzerne. Rassismus und Frauen*feindlichkeit spalten die Bevölkerung und halten sie von gemeinsamer Gegenwehr ab. Wenn wir bessere Sozialleistungen, höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und andere Interessen der Mehrheit durchsetzen wollen, dann geht das nur gegen die bürgerlichen Parteien und gegen die AfD. Unser Kampf gegen Rassismus ist ein Kampf für ein gutes Leben für Alle!

Die Umwelt schützen: Energie erneuerbar gewinnen!

Noch immer dominieren RWE, ENBW, e.on und Vattenfall, die ein quasi-Monopol bilden, in Deutschland die Entscheidung, wie und woraus Strom erzeugt wird. Trotz zahlreicher Lippenbekenntnisse, mehr erneuerbare Energien einzusetzen, ist ihr Anteil gering. Die gleichen Konzerne zögern den Ausstieg aus der Braunkohle heraus und treiben die unterirdische Endlagerung von CO2 voran. Trotz massiver Gewinne schalten sie jährlich 800.000 Haushalten den Strom ab, wenn diese ihre Rechnung nicht mehr bezahlen können.

Um den Umstieg auf eine ökologische und soziale Energieversorgung zu vollziehen, braucht es die Veränderung der grundlegenden Machtstrukturen. Unser Ziel ist klar: 100% erneuerbare Energien, demokratisch, ökologisch und sozial. Diese Notwendigkeit ergibt sich auch aus dem menschengemachten Klimawandel und seinen fatalen Folgen. Solange die Profitinteressen der Konzerne den Ausschlag geben, werden sie bis zum bitteren Ende an Kohle und Atomkraft festhalten. Denn damit können sie schnelle Gewinne machen – auch wenn sie unseren Planeten damit für Jahrhunderte schädigen. Deshalb kämpfen wir für die Enteignung der Energiekonzerne – unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch Beschäftigte und Verbraucher*innen. Die Beschäftigten in der Energiebranche sollen dabei nicht die Leidtragenden sein. Wer eine echte Energiewende will, muss sich dafür mit den Konzernen anlegen!

Gegen Imperialismus und Krieg! Für eine friedliche Gesellschaft!

Seit 2001 führen die westlichen Staaten unter Führung der USA und mit Beteiligung Deutschlands ihren sogenannten „Krieg gegen den Terror“. Dieser Krieg gegen den Terror ist gescheitert. In den Ländern, in denen der Krieg gegen den Terror geführt wird, hat er die Gesellschaften zerstört. Er hat Gruppen wie Taliban und Al Kaida kaum geschwächt, andere Gruppen wie den „Islamischen Staat“ überhaupt erst stark gemacht.

Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt und hat Macht und Einfluss auf diese Entwicklungen. Im Weißbuch der Bundeswehr wird der Anspruch erhoben, die globale Ordnung – auch militärisch – aktiv mitzugestalten, vor dem Hintergrund der »wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bedeutung« Deutschlands. Einfach gesagt: Für den Zugang zu Rohstoffen und Absatzmärkten, für die Profite der Konzerne, werden Kriege geführt und neue vorbereitet. Wir stellen uns gegen die Pläne der Bundesregierung für Aufrüstung und Weltmachtpolitik. Wir organisieren Proteste, wenn die Bundeswehr in Schulen und Jobcentern neue Rekrut*innen anwerben möchte. Wir kämpfen für Abrüstung, fordern das Verbot von Waffenexporten und blockieren Militärbasen. Wir stellen uns gegen die aktuelle Aufrüstungsspirale und kämpfen – zusammen mit Genoss*innen weltweit – für Abrüstung und internationale Solidarität.

Und warum nicht einfach zur LINKEN?

Wir halten die LINKE von allen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, für die einzige Partei, die sich tatsächlich für die Interessen von Jugendlichen, Azubis, Schüler*innen, Studierenden und Arbeiter*innen einsetzt. Und ja: Wir finden es richtig, in der LINKEN aktiv zu werden. Aber die Jugend ist eine besondere Kraft im Kampf für ein besseres System. Der Drang nach Freiheit und einem selbstbestimmten, solidarischen Leben ist groß. Gleichzeitig möchten und müssen wir viel lernen. Nicht umsonst sagte Karl Liebknecht: „Die Jugend ist die reinste Flamme der Revolution“.

Die linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz soll genau der Ort sein, an dem wir das machen können. Wir lernen voneinander und bilden uns gegenseitig weiter. Wir erleben in unserer alltäglichen Arbeit Genoss*innenschaftlichkeit, eine solidarische Diskussionskultur und die Fähigkeit zur Selbstkritik. Wir gehen zusammen auf Demonstrationen, organisieren gemeinsame Filmabende und Veranstaltungen oder schreiben und verteilen Flyer zu aktuellen Themen auf der Straße. Wir organisieren all jene, die vom Kapitalismus die Schnauze voll haben und bereit sind, dagegen anzukämpfen. Gemeinsam kämpfen wir für den Sozialismus!

Fühlst Du Dich von unseren Vorstellungen angesprochen? Dann mach mit bei linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz! In vielen Orten gibt es bereits Gruppen, denen Du Dich anschließen kannst (Karte: Stand Januar 2019). Wenn es bei Dir noch keine Basisgruppe gibt, helfen wir Dir gerne, eine aufzubauen!

Infos & Kontaktadressen:

info@solid-rlp.de

solid-rlp.de

fb.com/solidrlp

twitter.com/SolidRLP

linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz

Gärtnergasse 24

55116 Mainz

Kontakdaten der Basisgruppen:

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* Wir wollen mit dem Sternchen darauf aufmerksam machen, dass es mehr als zwei biologische Geschlechter gibt und noch viele weitere persönliche und soziale Geschlechtsidentitäten (gender) hinzukommen.