Internationale Solidarität gegen Imperialismus und Krieg!

Die USA wird sich aus Nordsyrien zurückziehen. Dies gab das Weiße Haus vor ein paar Tagen bekannt.
Damit geben sie gleichzeitig Erdogan grünes Licht, um gegen sogenannte Terroristen vorzugehen. Gemeint sind die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten. Die Türkei positioniert deshalb schweres Kriegsgerät an der Grenze. Sie bereitet eine Großoffensive vor. Nun hat diese drohende Offensive wohl begonnen. Es ist mit einem Blutbad zu rechnen.

Damit wurde dem kurdischem Volk, das Messer in den Rücken gestoßen. Wie so oft in seiner Geschichte, nachdem sie im Interesse imperialistischer Mächte kämpften. Dies hat leider auch mit der Haltung der YPG-Führung zu tun. In einigen Texten warnten wir schon vor einer zu engen Kooperation mit den amerikanischen Streitkräften, abseits von taktischen Fragen. Diese sind nämlich die Fußsoldaten des amerikanischen Imperialismus. Dieser hat keinerlei Interesse am Frieden in der Region, sondern nur an geopolitischen Interessen.

Auch der Einmarsch der türkischen Truppen hat ganz klare Gründe. Erdogan versucht damit, von innenpolitischen Problemen abzulenken. Hierzu zählt beispielsweise die wachsenden Armut eines Großteils der Bevölkerung. Gleichzeitig ist es sein Anliegen die Bewegung für ein unabhäniges Kurdistan zu zerschlagen. Dieses würde nämlich auch Gebiete im Osten der Türkei miteinbeziehen. Der Krieg der Türkei gegen das kurdische Volk ist daher auch ein Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Er missachtet die Interessen der türkischen Arbeitenden und Armen. Nicht Erdogan oder seine Familie kämpfen in der ersten Reihe und sterben für ihre Interessen, sondern einfache Menschen. Langfristiger Frieden kann nur durch den gemeinsamen Kampf der türkischen und kurdischen Arbeiter*innen erreicht werden. Ziel muss eine Welt ohne Krieg, Hunger und Armut sein.

Auch die Herrschenden in Deutschland sind involviert. Ihre gespielte Empörung sollte als solche entlarvt werden. Denn die Waffen, mit denen Erdogan nun Krieg führt, kommen u. a. von deutschen Firmen. Und das mit einer freundlicher Genehmigung der deutschen Bundesregierung! Die deutsche Rüstungsindustrie hat selbstverständlich Interesse daran, dass die Bundesregierung weiterhin ihren Nato-Partner am Bosporus unterstützt. Die Bundesregierung folgt daher kritiklos, dessen Wünschen. Sie überzieht kurdische Gruppen und Organisationen mit Repressalien. So ist beispielsweise das Zeigen, der Fahne der PKK oder der YPG auf Demonstrationen untersagt.

Wir rufen daher dazu auf, dem Krieg kein ruhiges Hinterland zu bieten!
Wir werden mit allen Mitteln gegen die Waffenlieferungen an die Türkei demonstrieren!

Wir fordern:

1. Stoppt die Offensive der Türkei! Kein Blutbad am kurdischen Volk!

2. Einen sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei!

3. Verstaatlichung der gesamten Rüstungsindustrie und die Umstellung auf zivile Produktion! Wer Waffen bauen lässt macht mit Toten Profit!

4. Aufhebung des Verbots der PKK sowie einen Stopp aller Repressionen gegen kurdische Gruppen und Organisationen!

5. Sofortigen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei wie auch von allen anderen Auslandseinsätzen!

6. Organisierung von Protesten und Demonstrationen in Solidarität mit den Kurd*innen durch LINKE, Gewerkschaften und Antikriegsbewegung in Deutschland!

Für ein sozialistisches Kurdistan als Teil einer friedlichen sozialistischen Föderation der Länder des Nahen und Mittleren Ostens!