Protest gegen den AfD Landesparteitag am 16.11.19 in Bingen

Die echte Alternative heißt Sozialismus!

Am 16. und 17. November 2019 wird die AfD wieder einmal in Bingen ihren Landesparteitag abhalten. Dies werden wir, wie auch schon die Jahre zuvor, nicht einfach so hinnehmen. Bei der AfD handelt es sich um eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei, die sich gegen die Interessen der Arbeiter*innen und Armen richtet. Sie fordert die Steuern für die Reichen weiter zu senken und bei Bildung und Sozialem zu kürzen.
Auch von Umweltschutz hält sie nichts, ganz im Gegenteil präsentiert sie sich als die Klimawandelleugner-Partei schlechthin. Wenn es nach dieser Partei geht, soll Fracking erlaubt und der Kohleabbau weiter fortgeführt werden. In Anbetracht der Klimakrise eine katastrophale Politik.
Das von der AfD propagierte Frauenbild ist ebenfalls nur reaktionär. Es wird die deutsche Familie aus Vater-Mutter-Kind in den Vordergrund gestellt und gepriesen. Alle anderen Lebensentwürfe sollen dadurch abgewertet werden. Zudem setzt sich die AfD, zusammen mit radikalen Christen, vehement gegen Abtreibung ein und tritt so das Selbstbestimmungsrecht der Frauen mit Füßen.
Rassismus ist schon lange ein Stützpfeiler der Politik der AfD. Mit ihrer Hetze, vor allem gegen Muslime und Geflüchtete, aber auch gegen Sinti und Roma, spaltet sie die Gesellschaft und vergiftet die gesellschaftliche Stimmung. Sie spaltet damit die Arbeiter*innen in deutsche und nicht-deutsche. Der unter anderem von ihr angefachte rassistische Diskurs, bestärkt zudem die rechtsradikale Szene in Deutschland. Was dies bedeutet, konnten wir im Mordfall Lübcke und dem Attentat von Halle sehen.
Bei der Betrachtung und der Bekämpfung der AfD sollte man aber nicht außer Acht lassen, dass sie durch die Politik der bürgerlichen Parteien geschaffen wurde und sie nur das in aller Radikalität durchführt, was es auch schon in den Jahren und Jahrzehnten davor gab, wie etwa Abschiebungen, Sozialkürzungen und Rassismus. Ein Kampf gegen die AfD sollte sich daher auch gegen die hiesigen bürgerlichen Parteien richten. Bei der AfD handelt es sich zudem noch nicht um eine faschistische Partei, auch wenn sich in ihr einige, auch höherrangige, Personen wie Höcke, mit faschistischem Gedankengut organisieren.
Die AfD bleibt weiterhin gefährlich und darf von uns nicht toleriert werden. Daher rufen wir alle Menschen aus Bingen und Umgebung dazu auf, am Gegenprotest teilzunehmen und somit ein Gegengewicht zur AfD zu schaffen. Wir wollen gemeinsam für eine Welt kämpfen, in der alle Menschen unabhängig ihres Geschlechts, Religion oder Herkunft gut leben können. Wir kämpfen gegen Schikanen beim Amt und für existenzsichernde Erwerbslosenleistungen und Renten von mindestens 1050€. Wir wollen in Bildung statt in Rüstung investieren. Wir kämpfen gemeinsam gegen hohe Mieten, schlechte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne. Des Weiteren stehen wir für die Bekämpfung von Fluchtursachen und nicht der Geflüchteten, das bedeutet gegen Krieg, Hunger, Armut und Verfolgung. Und letztendlich wollen wir das profitorientierte kapitalistische System überwinden und für eine sich nach den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt richtenden Wirtschafts- und Gesellschaftsform kämpfen, für den Sozialismus. Das alles schaffen wir aber nur, wenn wir uns nicht spalten lassen, sondern gemeinsam kämpfen. Also schließe dich uns und dem Protest gegen die AfD an und kämpfe gegen Rassismus, Sexismus, Armut und Ausbeutung!

Demonstration & Kundgebung
Wo? NH-Hotel Bingen am Rhein
Wann? 16.11.19 9 Uhr

Zur Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/416013375743455/