Proteste gegen den Landesparteitag der AfD in Bingen

Letzten Samstag, dem 16. November, hielt die AfD Rheinland-Pfalz zum wiederholten Mal ihren Landesparteitag im NH-Hotel in Bingen ab. Trotz Inaktivität unserer Basisgruppe in Bingen, welche in den letzten Jahren maßgeblich an der Planung von Protestaktionen beteiligt war, rief DIE LINKE vor Ort zur Kundgebung vor dem Hotel auf.
So sammelten sich am frühen Samstagvormittag etwa 60 Menschen vor dem NH-Hotel um gegen die AfD zu protestieren. Auch wir waren mit etwa 15 Genoss*innen anwesend, hauptsächlich aus den Basisgruppen Mainz und Kaiserslautern.

Neben obligatorischen Rufen, die unseren Unmut gegen die AfD ausdrückten, war der Protest hauptsächlich von Redebeiträgen geprägt. Abgesehen von der Tatsache, dass über eine Stunde Redebeiträge am Stück zu viel waren, verpatzte jede*r Redner*in die Chance, sich vom bürgerlichen Einheitsbrei gegen die AfD abzuheben. Anstatt mit sozialistischen Forderungen einen Kampf gegen diese rassistische, sexistische und neoliberale Partei zu führen, gab es nur leere Phrasen von einer progressiven Gesellschaft und einem bunten Bingen. Um ehrlich zu sein erwarten wir auch von Redner*innen der SPD nichts anderes. Aber dass auch die Linkspartei, die sich selbst als sozialistisch in ihrem Programm bezeichnet, nicht mal sozialistische Forderungen bei einer solchen Veranstaltung zu Ausdruck bringt muss kritisiert werden. Auch die Tatsache, dass manche sich lieber auf Friedrich den Großen als auf Marx oder Engels beziehen, rief bei uns nur Fremdscham hervor.

Nach ca. 90 Minuten wurde die Kundgebung vom Veranstalter aufgelöst. Fragend erkundigten wir uns, ob es dieses Jahr keine Demonstration durch die Stadt gäbe, wie es in den letzten Jahren der Fall war. Trotz Ankündigung einer Demonstration auf dem Flyer, der für das Wochenende entworfen wurde, schien es bei der Kundgebung zu bleiben. Lediglich die anderen Parteien wie CDU und Grüne hätten in der Stadt Infostände die man besuchen könnte. Da wir weder einen Sinn darin sahen den bürgerlichen Parteien noch einen Besuch abzustatten, noch das Wetter zum Verweilen in Bingen einlud, traten wir etwas ernüchtert den Nachhauseweg an.

Es war erschreckend zu sehen, wie der Widerstand gegen die AfD auf der Stelle tritt. Vor allem DIE LINKE muss sich nach diesem Samstagvormittag diese Kritik gefallen lassen. Es bringt uns nicht weiter lediglich den Zeigefinger in Richtung rechts zu strecken und immer wieder dieselben Phrasen abzuspielen wie „böse“ die AfD ist, in welcher Form auch immer. Denn die AfD ist das Produkt einer kapitalistischen Gesellschaft, die einfache Antworten auf Probleme bietet, die durch Ausbeutung und Unterdrückung entstehen. Dass die AfD im Kern eine Partei der herrschenden Klasse ist, die durch ihre Hetze zur Spaltung der Arbeiter*innenklasse beiträgt und somit unseren Chefs und den Bonzen in die Karten spielt, muss von einer sozialistischen Partei thematisiert werden.

Um die Alternative für Deutschland zu bekämpfen, braucht es eine andere gesellschaftliche Alternative – und unsere Alternative heißt Sozialismus!