Gegen Polizeigewalt und Rassismus – Das Übel an der Wurzel packen!

Die Ermordung des schwarzen US-Amerikaners George Floyd durch die Polizei hat zu einem erneuten Aufkommen der #BlackLivesMatter Bewegung geführt. Nicht nur in den USA gehen täglich tausende auf die Straße, sondern auch in vielen anderen Ländern. Im rheinland-pfälzischen Mainz kamen am 6. Juni 2020 beispielsweise über 2.500 Menschen zu einer Kundgebung zusammen, darunter viele selbst von Rassismus betroffene, Menschen mit Migrationshintergrund und viele Jugendliche. Der Aufschrei über diese entsetzliche Tat ist groß und viele solidarisieren sich mit der Bewegung und den Betroffenen. Es wird immer deutlicher, dass sich das kapitalistische System in einer tiefen Krise befindet. Die sich schon länger ankündigende Wirtschaftskrise wurde durch die Corona-Pandemie vorangetrieben und sogar noch verstärkt. In den USA sind bereits über 20 Millionen Menschen arbeitslos, während Jeff Bezos und Co. Milliarden an Gewinnen einfahren. Die soziale Ungleichheit wächst rapide und die bürgerlichen Regierungen haben es immer schwerer ihre Herrschaft zu legitimieren. Schon vorher gab es in Ländern wie den USA, England, Frankreich, dem Libanon, dem Irak und vielen anderen große Unzufriedenheit mit der herrschenden Politik und einem Misstrauen gegenüber der Regierung. Dass es jetzt in kürzester Zeit zu globalen Protesten kam, zeigt weiter, dass die Menschen die Unterdrückung, Ausbeutung und Armut nicht mehr tatenlos hinnehmen können und wollen.

In den Medien dominieren dabei die Bilder von Plünderungen und Vandalismus, die in einigen Städten, wie Minneapolis, Los Angeles oder auch London in Folge der antirassistischen Proteste ausgebrochen sind. Währenddessen vermehren sich „Einzelfälle“ amerikanischer Polizist*innen, die sich dazu hinreißen lassen, vor Demonstrationen Backsteine an Straßenecken zu platzieren oder Eigentum böswillig zu beschädigen mit der Intention den Versammlungen zu schaden. Auf Protestierende wird eingedroschen, Tränengas gefeuert und mit sogenannter „Less Than Lethal“- Munition geschossen. Berichte über gezielte Angriffe auf einzelne Personen auch außerhalb der Demonstrationen nehmen zu. Eskalationen des Proteste scheinen gewollt von der Staatsgewalt herbeigeführt, um den Fokus der internationalen Berichterstattung auf Gewaltdelikte Protestierender zu verschieben.

Martin Luther King sagte einst „A riot is the language of the unheared.“ Und die US-amerikanische Arbeiterinnenklasse, die Afroamerikanerinnen, Migrantinnen und Armen wurden über Jahrzehnte nicht gehört, da das gesamte politische System lediglich die Reichen und die Konzerne vertritt. Der Aufschrei der Menschen ist also verständlich und ein Produkt dieser kapitalistischen Gesellschaft. Wir stehen solidarisch an der Seite der Arbeiterinnen und allen Unterdrückten. Gleichzeitig wollen wir aber auch aufzeigen, dass gewaltsame Ausschreitungen und ungezielter Vandalismus, dort wo diese tatsächlich von Protestierenden kommen, schädlich für die Bewegung sind. Nicht nur dass die Proteste in den bürgerlichen Medien delegitimiert werden und der Staat die Repression gegen die Proteste massiv verstärkt, so sorgt es auch für eine Spaltung innerhalb der Bewegung und kann diese letzten Endes zum erlahmen bringen. Die aktuelle Situation ist auch Ausdruck des Fehlens einer starken Arbeiterinnenbewegung, welche die Wut der Menschen kanalisiert und die Bewegung mit einem sozialistischen Programm ausstattet, welche es möglich macht, das kapitalistische System vollständig zu überwinden. Dafür ist auch eine sozialistische Arbeiterinnenmassenpartei notwendig, in der sich die Menschen organisieren können. Als sozialistischer Jugendverband unterstützen wir deshalb die Bewegung in den USA und auch hier vor Ort und tragen sozialistische Ideen in diese hinein, damit ein gemeinsamer Kampf möglich ist.

Ein anderer Aspekt der Proteste ist aktuell aber auch die Zerstörung rassistischer Denkmäler. So demontierten die Protestierenden im englischen Bristol die Statue eines Sklavenhändlers und warfen diese in einen Fluss. Der Kapitalismus, vor allem die USA und die europäischen Staaten fußen auf Plünderungen, Landnahme, Ausbeutung von Ressourcen und Sklaverei. Auch wenn die Sklaverei in weiten Teilen abgeschafft ist, werden immer noch täglich Milliarden von Arbeiterinnen ausgebeutet, in dem sie ihre Arbeitskraft verkaufen und die Profite der Reichen generieren. Dabei nutzen Rassismus und andere Formen von Diskriminierung der Aufrechterhaltung dieses Systems, in dem diese die Arbeiterinnenklasse spalten und ihr ihre Stärke nehmen. Überall hetzen die herrschenden Politikerinnen gegen Geflüchtete, Migrantinnen oder andere Minderheiten, um von den wahren Schuldigen für das Elend der Mehrheit der Menschen abzulenken. Wenn wir Rassismus effizient bekämpfen wollen, müssen wir das Übel bei der Wurzel packen und diesem den Nährboden entziehen, indem wir Armut, Ausbeutung und den Kapitalismus überwinden und durch eine sozialistische Demokratie ersetzen.

Es ist daher auch wichtig zu sehen, dass es sich nicht lediglich um Missstände in den USA handelt, sondern es auch in Deutschland Rassismus und Polzeigewalt gibt. Erinnern wir und an die Ermordung Oury Jallohs, angezündet in seiner Zelle. Erinnern wir uns an die Folter Laye-Alama Condés, der schließlich vom Auftragsarzt der Polizei mit Brechmitteln ertränkt wurde. Erinnern wir uns an die hunderten angezündeten Geflüchtetenunterfkünfte, und diejenigen, die vom deutschen Staat abgeschoben oder im Mittelmeer ertränkt wurden.

Daher ist es wichtig jetzt eine starke, antirassistische Bewegung aufzubauen, welche nicht nur bei moralischen Appellen stehen bleibt, dass Rassismus schlecht sei, sondern für soziale Verbesserungen für alle Menschen kämpft und den Anspruch hat, das kapitalistische System ebenso zu demontieren, wie es jetzt mit den Denkmälern für Sklavenhändler geschieht. Nur gemeinsam können wir Rassismus, Armut und Ausbeutung überwinden. Lasst uns kämpfen für eine sozialistische Zukunft!