Heraus zum 1. Mai – Gemeinsam kämpfen gegen Krise und Kapitalismus!

Der 1. Mai ist der traditionelle Kampftag der Arbeiterinnenklasse. An diesem Tag wird international für die Rechte von Arbeiterinnen, höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und für eine sozialistische Veränderung der Gesellschaft gekämpft. Dieser Tag ist dabei wichtiger denn je, denn wir befinden uns in einer der schwersten Krisen des kapitalistischen Systems. Auch nach einem Jahr haben die Herrschenden die Pandemie nicht in den Griff bekommen, das Gesundheitssystem ist überlastet, die Umweltzerstörung bedroht unser aller Existenzgrundlage und die Wirtschaftskrise weitet sich aus. Der Markt regelt hier gar nichts.
In der aktuellen Corona-Pandemie werden die Lasten vor allem von den Lohnabhängigen getragen, während die Reichen ihr Vermögen noch vergrößern. Im Krankenhaus leisten die Pflegerinnen aktuell unglaubliches, doch erhalten sie dafür weder höhere Löhne noch kürzere Arbeitszeiten. In Betrieben wie bei Tönnies, Amazon und vielen anderen müssen die Beschäftigten in großen Gruppen arbeiten und setzen mitten in der Pandemie tagtäglich ihre Gesundheit aufs Spiel. Lohnabhängige haben mit Massenentlassungen, Kurzarbeit, Union Busting, Schikanen vom Jobcenter und hohen Mieten zu kämpfen. Insbesondere migrantische Arbeiterinnen werden als Leiharbeiter*innen oder über Werkverträge zu Dumpinglöhnen ausgebeutet. Uns reicht ́s: Die Krise darf nicht auf unserem Rücken ausgetragen werden!

Die Reichen sollen zahlen!

Parallel zur Ausbreitung der Corona-Pandemie hat in den letzten 14 Monaten eine massive Umverteilung von Arm nach Reich stattgefunden. Am Ende des Jahres 2020 hatten die 1.000 reichsten Milliardär*innen wieder so viel Vermögen wie in der Zeit vor COVID-19. Das Vermögen der zehn reichsten Männer der Welt (wie beispielsweise Amazon-Chef Jeff Bezos) ist seit Beginn der Pandemie sogar um fast eine halbe Billion US-Dollar auf 1,12 Billionen US-Dollar gestiegen.
Nach Jahren der neoliberalen Politik und durch eine chronische Unterfinanzierung der öffentlichen Haushalte sind die staatlichen Gesundheits-, Bildungs- und sozialen Sicherungssysteme marode. Die milliardenschweren Corona-Hilfen der Bundesregierung erreichten vor allem Großkonzerne wie die Lufthansa. Kleinunternehmen gingen weitgehend leer aus.
Die Reichen und Großkonzerne müssen endlich zur Kasse gebeten werden. Wir fordern eine. Es sind dringend Investitionen nötig, im Gesundheitswesen, im Bildungswesen und im öffentlichen Raum. Das Geld ist da, wenn wir es von den Reichen nehmen!

Keine Profite mit unserer Gesundheit!

In diesem Jahr ist das Thema Pflege besonders wichtig. Die Bedingungen in den Krankenhäusern waren schon vor Corona katastrophal. Durch Privatisierungen, Ausgliederungen und Kürzungen wurde das Gesundheitssystem immer weiter zerstört. Krankenhäuser sollen wie Fabriken funktionieren und möglichst viele Profite für die Besitzenden abwerfen.
Wir kämpfen für ein bedarfsgerechtes Gesundheitssystem im Interesse der Menschen statt der Profite. Dafür muss das Gesundheitswesen auch in die öffentliche Hand unter der demokratischen Kontrolle durch die Beschäftigten, Gewerkschaften und die Patient*innen. Es braucht mehr Personal, höhere Löhne und eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden bei vollem Lohn- und Personalausgleich.

Kämpferische Gewerkschaften in die Offensive!

Gegen die herrschenden Zustände können wir nur gemeinsam etwas ausrichten. Die DGB Gewerkschaften müssen endlich Schluss machen mit dem Co-Management und einen kämpferischen Kurs einschlagen. Im Kapitalismus kann es keine Zukunft im Interesse der Arbeiterinnen geben, und die Herrschenden werden alles dafür tun, um die Kosten der krise auf uns abzuwälzen. Wir kämpfen an der Seite der Arbeiterinnen für jede Verbesserung im Hier und Jetzt, machen aber auch deutlich, dass es einen Bruch mit dem kapitalistischen System braucht. Deswegen lasst uns am 1. Mai gemeinsam auf die Straße gehen (mit Abständen, Masken und Hygieneregeln) und eine Alternative zu Krise, Armut und Ausbeutung aufzeigen!

Wir fordern:

-Kampf um jeden Arbeitsplatz! Nein zu Lohnverzicht!
-30 Stunden Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich!
-Mehr Personal und höhere Löhne im Gesundheitsbereich!
-Schluss mit Sparpolitik! Investitionen in Gesundheit, Bildung und den öffentlichen Raum.
-Gewerkschaften in die Offensive! Kämpfen statt Co-Management.
-Die Reichen sollen zahlen! Corona-Abgabe von 30% ab der ersten Million Euro und eine stark progressive Besteuerung von Vermögen und Unternehmensgewinnen.
-Schluss mit der Politik für Banken und Konzerne! Kapitalismus überwinden – für sozialistische Demokratie weltweit!