Ergebnis: Nichts

Die Bundesregierung plant, die Hartz-IV-Regelsätze für Erwachsene um 5 Euro zu erhöhen. Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche werden gar nicht erhöht. Hierzu erklärt Juliane Pfeiffer, Bundessprecherin der Linksjugend [’solid]: „Die geplante Neuregelung ist keine. Ministerin von der Leyen hat offenbar nur eine neue Berechnungsmethode gesucht, um den bisherigen Zustand zu erhalten. Man könnte sagen, […]

[’solid] RLP beteiligt sich an Protest gegen Naziaufmarsch in Alzey

Mit vier Leuten der BOs Großraum Koblenz und Mainz sind am 11.09. Genossinnen und Genossen nach Alzey aufgebrochen, um die örtlichen Proteste gegen den Naziaufmarsch zu unterstützen. Genossinnen und Genossen der örtlichen Basisgruppe waren leider nicht aufzufinden. Einen ausführlichen Bericht über die Geschehnisse vor Ort hat die Linksjugend [’solid] Großraum Koblenz gestern veröffentlicht: siehe www.linksjugend-koblenz.de.vu […]

Bundeswehr raus aus der Ausbildungsmesse Worms!

In Worms will die Bundeswehr am 17.9 und 18.9 wieder auf der Ausbildungsmesse Worms am BIZ vertreten sein. Nachdem es im letzten Jahr bereits Protest dagegen gegeben hat von Seiten des Kritischen Kollektivs, hat sich dieses Jahr ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis aus DFG-VK, Die Linke, Linksjugend[’solid], Grüne, grüne Jugend und Kritischem Kollektiv zusammengefunden um für […]

39. Geburtstag des BAföG

Am 1. September 1971 wurde das BAföG als nicht rückzahlungspflichtiger Vollzuschuss unter der Kanzlerschaft Willy Brandts für individuell bedürftige SchülerInnen und Studierende eingeführt. So konnte durch das BAföG der Besuch von allgemeinbildenden Schulen ab Klasse 10, von Fachschulen und Berufsfachschulen, von Schulen des Zweiten Bildungsweges, von Akademien und Hochschulen gefördert werden. Für die Förderung von […]

Frankreichs rassistische Hetze gegen Sinti und Roma

Das Muster ist bekannt: Sinken die Umfragewerte in den Keller, schimpfen Regierungen auf die Schwächsten in der Gesellschaft und versuchen, diese zu Sündenbocken für die Situation im Lande zu machen. So oder ähnlich muss man wohl die derzeitige Politik des französischen Präsidenten Sarkozy gegenüber Roma und Sinti werten. Der will mit dem Thema Sicherheit offenbar […]

Alzey gegen Rechts – Gemeinsam für Toleranz und Demokratie!

Zum wiederholten Mal in diesem Jahr wollen Rechtsextreme in Alzey demonstrieren. Im März wurde die Abiturfeier des Elisabeth-Länggässer-Gymnasiums überfallen, und Rechtsextreme stehen als Täter in Verdacht. Ebenfalls im März und im April führten Rechtsextreme Kundgebungen und Demonstrationen gegen den geplanten Islamunterricht durch. Es langt! So darf es in Alzey nicht weitergehen! Aktuell rufen die Rechtsextremen […]

Abschiebungen stoppen – Abschiebeknäste schließen!

Die Linksjugend [’solid], Jugendverband der LINKEN, ruft für den Aktionstag gegen Abschiebungen und Abschiebehaft am 30. August bundesweit zu Aktionen auf. In Deutschland müssen zehntausende Menschen jeden Tag mit ihrer Abschiebung rechnen, mehrere hundert leben unter schlimmsten Bedingungen in Abschiebehaft. Juliane Pfeiffer, Bundessprecherin der Linksjugend [’solid], erklärt hierzu: „Diese Art des Umgangs mit Flüchtlingen, begründet […]

Bildungsgutscheine sind eine Zumutung!

Die Bundesregierung plant, Bildungsgutscheine für Kinder und Jugendliche aus Hartz IV beziehenden Haushalten in Form von Bildungschipkarten einzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Leistungen für Bildung- und Vereinsaktivitäten nicht angemessen in den Hartz IV-Sätzen berücksichtigt werden und eine Korrektur gefordert. Bis zu 200 Euro sollen von Hartz IV betroffenen Familien mit den Gutscheinen für […]

Unglückliches Ende der Loveparade – boykottiert McFit!

Kulturelles Großereignis wird als politisch gewollter, kommerzieller Marketinggag missbraucht und führt so zu schrecklichem Ende In ihren Anfängen stand die Loveparade für Toleranz, Solidarität und Weltoffenheit. Nachdem das Konzept kommerzialisiert wurde, war schon der Anfang vom Ende Loveparade beschritten. Unter kommerziellen Gesichtspunkten zählen nämlich Werte wie Toleranz und Solidarität nicht.So kam es wie es kommen […]

Protest kann so sinnvoll sein – Castor stoppen! AKWs abschalten!

Gegen den Willen einer großen Mehrheit der Bevölkerung will die Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern und so den ohnehin inkonsequenten „Atomausstieg“ aufgeben. Allem Gerede von einer „Übergangstechnologie“ zum Trotz kürzt sie gleichzeitig Fördermittel für erneuerbare Energien. Parallel dazu soll der radioaktive Abfall möglichst schnell in bekanntermaßen ungeeigneten Zwischen- und Endlagern wie Gorleben „verschwinden“. Widerstand […]