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Am 06.02.2019, hat das Kabinett den Gesetzentwurf zum Kompromiss über das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche gebilligt. Die Möglichkeit, den Paragrafen komplett zu streichen gab es, doch die SPD hatte dieses Anliegen für die Koalitionsverhandlungen fallen gelassen. Eine erneute Bestätigung der Parole ,,Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“. Nun sollen wir uns anstelle einer Streichung mit […]
Kategorie Archiv: Statement
04
Feb
Feb
Wer wir sind und was wir wollen Was ist eigentlich die linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz? Wir sind ein sozialistischer Jugendverband: Für uns ist der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte. Die Welt ist in Bewegung. So wie es ist, kann und wird es nicht bleiben. Wir wollen nicht tatenlos dabei zusehen, sondern mischen uns aktiv ein […]
23
Jan
Jan
Ein Text der Landesarbeitsgemeinschaft Umwelt Rheinland-Pfalz Ein selten beachteter Faktor des Kapitalismus ist die Überproduktion. Aber grade sie stellt eine intensive Belastung für unsere Umwelt und den Menschen dar. Mit der Verschwendung der Ressourcen gehen auch unzählige Stunden menschlicher Arbeitszeit und -kraft, durch diese unsinnige, kapitalistische Produktion verloren.Besonders die Textilindustrie rühmt sich selten mit guten […]
15
Jan
Jan
Am 15.01. ruft die Gewerkschaft ver.di das Sicherheitspersonal von 8 Flughäfen (Frankfurt am Main, Bremen, Hamburg, Hannover, München, Dresden, Leipzig/Halle, Erfurt) im laufenden Tarifkonflikt von 02:00 bis 20:00 Uhr zu einem Warnstreik auf . Dieser weitere Aufruf zum Streik ist dringend notwendig geworden, da es kein verhandlungsfähiges Angebot des BDLS (Bundesverband der Luftsicherheitsunternehmen) auf die vermehrten […]
22
Dez
Dez
Gestern kam es in Katalonien zu Streiks, Blockaden und Massendemonstration. Grund dafür war eine Kabinettssitzung der spanischen Zentralregierung in Barcelona. Dies empfanden viele Katalan*innen als ungeheure Provokation, besonders weil gestern der Jahrestag der Regionalwahlen war. Diese wurden nach dem Unabhängigkeitsreferendum, welches mit brutaler Polizeigewalt verhindert wurde, von der Zentralregierung angeordnet. Beschützt wurden die Minister der […]
07
Dez
Dez
Seit über 2 Wochen tobt in Frankreich der Protest der „gilets jaunes“ und erschüttert das eher ruhige Westeuropa. Die Bewegung richtete sich zunächst gegen eine Erhöhung der Spritpreise und wurde schnell zu einer breiten Bewegung gegen Macron und seine Regierung. Die neoliberale Politik von Macron hat die Massen erzürnt. Die Spritpreiserhöhung wird als Ökosteuer verkauft, […]
01
Dez
Dez
Am Dienstag positionierte sich Reiner Hoffmann, DGB-Chef und SPDler , gegen aktive antifaschistische Gruppen. Er sicherte der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin zu, dass Räumlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes nicht mehr an „gewaltbereite Gruppen“- gemeint sind sämtliche Antifa-Gruppen – vermietet werden. Man müsse sich „den Kampf gegen Rechts nicht erklären lassen“, so Hoffmann. Damit bricht […]
28
Nov
Nov
Hier ein Text unseres Genossens Lukas Zöbelein zur Lage im Iran und warum sich die deutsche Linke mit den Kämpfen dort solidarisieren sollte. Wir unterstützen diesen Aufruf! Hoch die Internationale Solidariät von Rheinland-Pfalz bis Haft Tappeh! Haft Tappeh ist jetzt seit 28 Tagen im Streik! Und die deutschen Medien schweigen weiter über die Arbeitskämpfe und […]
12
Nov
Nov
Am 24. Oktober 1918 bekamen die Matrosen in Kiel den Befehl zum Auslaufen. Die Oberste Heeresleitung hatte beschlossen, man wolle nun die letzte entscheidende Seeschlacht mit den Alliierten suchen. Doch viele Matrosen weigerten sich. Für sie war die letzte „glorreiche“ Schlacht wie sie die Generäle beschrieben ein unnötiges Blutbad, dass tausende Leben kosten würde. Sie […]
10
Nov
Nov
Unser Grußwort auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Liebe Genoss*innen, vor genau 100 Jahren brach die Novemberrevolution in ganz Deutschland aus. Mit der Novemberrevolution wurde das grausame Gemetzel des 1. Weltkrieges beendet und eine neue Gesellschaftsordnung war greifbar nah. Eine Welt für die wir heute immer noch als Sozialist*innen kämpfen. Damals führten Rosa Luxemburg […]
