Kategorie Archiv: Statement

Solidarität mit den Protesten in Frankreich! Weg mit der Regierung der Reichen!

Seit über 2 Wochen tobt in Frankreich der Protest der „gilets jaunes“ und erschüttert das eher ruhige Westeuropa. Die Bewegung richtete sich zunächst gegen eine Erhöhung der Spritpreise und wurde schnell zu einer breiten Bewegung gegen Macron und seine Regierung. Die neoliberale Politik von Macron hat die Massen erzürnt. Die Spritpreiserhöhung wird als Ökosteuer verkauft, […]

Gegen das ANTIFA-Verbot des DGBs

Am Dienstag positionierte sich Reiner Hoffmann, DGB-Chef und SPDler , gegen aktive antifaschistische Gruppen. Er sicherte der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin zu, dass Räumlichkeiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes nicht mehr an „gewaltbereite Gruppen“- gemeint sind sämtliche Antifa-Gruppen – vermietet werden. Man müsse sich „den Kampf gegen Rechts nicht erklären lassen“, so Hoffmann. Damit bricht […]

Solidarität mit den Klassenkämpfen im Iran ist notwendig!

Hier ein Text unseres Genossens Lukas Zöbelein zur Lage im Iran und warum sich die deutsche Linke mit den Kämpfen dort solidarisieren sollte. Wir unterstützen diesen Aufruf! Hoch die Internationale Solidariät von Rheinland-Pfalz bis Haft Tappeh! Haft Tappeh ist jetzt seit 28 Tagen im Streik! Und die deutschen Medien schweigen weiter über die Arbeitskämpfe und […]

100 Jahre Novemberrevolution

Am 24. Oktober 1918 bekamen die Matrosen in Kiel den Befehl zum Auslaufen. Die Oberste Heeresleitung hatte beschlossen, man wolle nun die letzte entscheidende Seeschlacht mit den Alliierten suchen. Doch viele Matrosen weigerten sich. Für sie war die letzte „glorreiche“ Schlacht wie sie die Generäle beschrieben ein unnötiges Blutbad, dass tausende Leben kosten würde. Sie […]

Grußwort auf dem Landesparteitag DIE LINKE RLP am 10. November 2018

Unser Grußwort auf dem Landesparteitag von DIE LINKE. Rheinland-Pfalz Liebe Genoss*innen, vor genau 100 Jahren brach die Novemberrevolution in ganz Deutschland aus. Mit der Novemberrevolution wurde das grausame Gemetzel des 1. Weltkrieges beendet und eine neue Gesellschaftsordnung war greifbar nah. Eine Welt für die wir heute immer noch als Sozialist*innen kämpfen. Damals führten Rosa Luxemburg […]

Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht 1938

Kein Vergeben, kein Vergessen! Heute jährt sich die sogenannte Reichspogromnacht zum achtzigsten Mal. In dieser Nacht des 09.11.1938 kam es im gesamten Deutschen Reich zu Angriffen auf Menschen jüdischen Glaubens. Hunderte von ihnen wurden ermordet. Desweiteren wurden Geschäfte jüdischer Menschen und Synagogen in Brand gesteckt oder zerstört. Zehntausende Jüdinnnen und Juden wurden in den kommenden […]

Solidarität mit den Streiks bei Ryanair!

Seit heute morgen um 03:01 Uhr streiken bei Ryanair Flugbegleiter*innen zusammen mit Pilot*innen. Die Reaktion von Ryanair ist wie zu erwarten. Gedroht wird mit Stellenabbau und den Streikenden wird die Schuld zugeschoben. Dabei sind nicht die Pilot*inen oder etwa die Flugbegleiter*innen hier die Verbrecher, sondern die Manager und Chefs von Ryanair. Diese weigern sich nämlich […]

Gute Ausbildung für alle!

Dieser Flyer-Text wurde am 18. August 2018 auf der außerordentlichen Landesmitgliederversammlung beschlossen. „Der Wirtschaft geht es gut“ – doch bei uns Azubis kommt wenig davon an. Viele von uns werden im Betrieb als normale Arbeitskräfte eingesetzt, doch für eine viel geringere Vergütung. Die Belastung ist hoch und die Zukunft ungewiss, denn viele Betriebe garantieren keine […]

Forderungen zur Kommunalwahl 2019

Diese Forderungen wurden am 14. August 2018 auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung der linksjugend [’solid] Rheinland-Pgalz beschlossen. Diese werden auch in die Partei Die LINKE hineingetragen. Wohnen: In den großen Städten, wie Kaiserslautern, Mainz, Koblenz, Ludwigshafen, Trier, ist dies das absolut wichtigste Thema und es steckt darin gewaltiges, politisches Potential. Eine Verbesserung kann nur gegen die […]

Jugend braucht Freiräume

In ganz Deutschland werden immer mehr autonome, Jugend-und Kultur-Zentren geräumt und Opfer von großen Bauprojekten. Davon ist zur Zeit nicht nur das AZ Köln betroffen, sondern auch das Haus Mainusch auf dem Mainzer Campus. Doch das Fehlen jeglicher sozialer Freiräumen wäre für viele Menschen fatal. Besonders für Jugendliche macht die städtische Politik wenig. Was wir […]