![Linksjugend ['solid] Rheinland-Pfalz](https://solid-rlp.de/wp-content/uploads/2018/03/solid-rlp-logo.png){kind=logo}
Vor wenigen Tagen wurde der wohl kürzest amtierende Ministerpräsident Thüringens, Thomas Kemmerich, gewählt. Kemmerich setzte sich im dritten Wahlgang mit einer einzigen Stimme vor Bodo Ramelow durch, was nur mit Hilfe einiger Stimmen der AfD Fraktion möglich war. Die Geschehnisse lösten eine bundesweite Welle der Empörung aus, die in zahlreichen Demonstration gipfelte. In den Tagen […]
Kategorie Archiv: Statement
16
Feb
Feb
Geschlechtseintrag „divers“ unabhängig von der Beurteilung des Körpers Der im vergangenen Jahr verabschiedete §45b PStG erlaubt es, bei Vorliegen einer Variation der Geschlechtsentwicklung den Geschlechtseintrag und Vornamen ändern zu lassen. Nun hat das Amtsgericht Münster in einem Verfahren entschieden, dass es verfassungswidrig wäre, den § 45b PStG auf Personen zu beschränken, die eine medizinische Bescheinigung […]
03
Feb
Feb
Via Basisgruppe linksjugend [’solid] Kaiserslautern: Solidarität mit den Beschäftigten bei Coca-Cola! Wie die regionale Tageszeitung „Rheinpfalz“ am 30. Januar berichtete, plant die Coca-Cola European Partners Deutschland GmbH (CCEP DE) die Schließung des Logistikstandortes in Ramstein-Miesenbach zum 31. August 2020. Betroffen von der Schließung sind 52 der insgesamt 90 Arbeitsplätze. Lediglich die Außenmitarbeiter*innen des Vertriebs seien […]
27
Jan
Jan
Am 27.01.1945 wurde das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau nach der Ermordung von 1,1 Millionen Menschen durch Truppen der Roten Armee befreit. 75 Jahre später sitzen politische Rechte wieder in unseren Landtagen sowie im Bundestag. Sie bemühen sich Antisemitismus durch Geschichtsrevisionismus und Rassismus zu relativieren und verharmlosen so die Gräueltaten des dritten Reichs. Es ist seit […]
27
Jan
Jan
Heute folgen, genau wie am 24. Januar 2020, zahlreiche, bei privaten Busunternehmen beschäftigte, Kolleg*innen dem Aufruf der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und legen ihre Arbeit nieder. Sie bestreiken sämtliche Standorte, die sich im Geltungsbereich des Tarifvertrags für das private Omnibusgewerbe in Rheinland-Pfalz befinden. Konkret erfahren die Unternehmen DB Regio Bus Mitte GmbH und DB Regio Bus […]
26
Jan
Jan
Beim länderübergreifenden Klimastreik von „Fridays for Future“ (Ortsgruppe Mainz) am 17. Januar waren wir mit mehr als 20 Genoss*innen vor Ort und einem eigenen Block präsent. Insgesamt zählte die Demonstration bis zu 12.000 Teilnehmende und war damit eine der größten der letzten 30 Jahre in Mainz. Für den angekündigten Zentralstreik wurde neben RLP auch in […]
11
Dez
Dez
Am 07. Dezember war im Iran der Tag der Student*innen. An diesem Tag wird drei Stundent*innen aus Teheran gedacht, die am 7. Dezember 1953 während des Besuchs des damaligen US – Vizepräsident Richard Nixon im Iran erschossen worden sind. Dieses Foto wurde an der Universität von Teheran aufgenommen und auf dem Banner steht: “ Iran, […]
24
Nov
Nov
Am Montag protestierten die Auszubildenden des Adient Werkes in Rockenhausen bei der Betriebsversammlung, da ihnen die Nichtübernahme nach abgeschlossener Berufsausbildung droht. Gerade für die Azubis im 4. Ausbildungsjahr ist das besonders bitter, stehen sie nur noch wenige Wochen vor ihrer Abschlussprüfung. Doch nicht nur die Azubis sind von den Einsparmaßnahmen betroffen, generell sind zahlreiche Arbeitsplätze […]
05
Nov
Nov
Am 9. November 2019 jähren sich die Novemberpogrome zum 81. Mal. Die Pogrome waren Gewalttaten an der jüdischen Bevölkerung in Deutschland und Österreich. Die Nazis haben diese Gewalttaten durchgeführt und geleitet. Dabei wurden mehr als hundert Menschen ermordet. Die Nazis haben Häuser, Geschäfte sowie Synagogen beschädigt und niedergebrannt. Die Pogromnacht muss in Erinnerung bleiben. Was […]
26
Okt
Okt
Die Bundesregierung hat am Donnerstag das neue Berufsbildungsgesetzt (BBiG) beschlossen. Mit dieser Reform sollen die Bedingungen für Auszubildende verbessert werden und die duale Ausbildung attraktiver für junge Menschen gemacht werden. Auch wenn es vielleicht ein Schritt in die richtige Richtung ist, dürfen wir uns nicht mit kleinen Stücken Kuchen zufriedengeben – wir wollen die ganze […]
