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Am 9. November 2019 jähren sich die Novemberpogrome zum 81. Mal. Die Pogrome waren Gewalttaten an der jüdischen Bevölkerung in Deutschland und Österreich. Die Nazis haben diese Gewalttaten durchgeführt und geleitet. Dabei wurden mehr als hundert Menschen ermordet. Die Nazis haben Häuser, Geschäfte sowie Synagogen beschädigt und niedergebrannt. Die Pogromnacht muss in Erinnerung bleiben. Was […]
Kategorie Archiv: Statement
26
Okt
Okt
Die Bundesregierung hat am Donnerstag das neue Berufsbildungsgesetzt (BBiG) beschlossen. Mit dieser Reform sollen die Bedingungen für Auszubildende verbessert werden und die duale Ausbildung attraktiver für junge Menschen gemacht werden. Auch wenn es vielleicht ein Schritt in die richtige Richtung ist, dürfen wir uns nicht mit kleinen Stücken Kuchen zufriedengeben – wir wollen die ganze […]
23
Okt
Okt
Der Landesparteitag von DIE LINKE Rheinland-Pfalz möge beschließen, dass DIE LINKE Rheinland-Pfalz, einen größeren Schwerpunkt auf Umweltpolitik setzt und entsprechende, antikapitalistische Forderungen im Landtagswahlkampf 2021 einbringt. Folgende Forderungen übernimmt DIE LINKE Rheinland-Pfalz von der linksjugend [`solid] Rheinland-Pfalz: • Sofortiger Kohleausstieg bei Arbeitsplatzgarantie für alle Beschäftigten in der Branche zu gleichen oder besseren Bedingungen. Arbeitszeitverkürzungen bei […]
10
Okt
Okt
Die USA wird sich aus Nordsyrien zurückziehen. Dies gab das Weiße Haus vor ein paar Tagen bekannt. Damit geben sie gleichzeitig Erdogan grünes Licht, um gegen sogenannte Terroristen vorzugehen. Gemeint sind die kurdischen Selbstverteidigungseinheiten. Die Türkei positioniert deshalb schweres Kriegsgerät an der Grenze. Sie bereitet eine Großoffensive vor. Nun hat diese drohende Offensive wohl begonnen. […]
29
Sep
Sep
Am frühen Donnerstagmorgen stürmten ca. 20 Polizisten gewaltsam die Wohnung einer armenischen Familie in Ramstein-Miesenbach, welche sich seit über 10 Jahren in Deutschland befindet, um sie nach Russland abzuschieben. Die älteste Tochter Zhasmin (* 11.10.2005) kam im Alter von 3 Jahren nach Deutschland und hält sich seither, mit Ausnahme von knapp 4 Monaten im Sommer […]
22
Sep
Sep
Am Freitag rief die Fridays for Future Bewegung zum internationalen Klimastreiktag auf. In Deutschland beteiligten sich daran knapp 1,5 Millionen Menschen und auch in Rheinland-Pfalz wurde in ca. 30 Orten für einen ökologischen Wandel auf die Straße gegangen. Auch wir als linksjugend [’solid] Rheinland-Pfalz beteiligten uns an den vor Ort stattfindenden Aktionen und konnten unter […]
15
Sep
Sep
Am 20. September soll zum wiederholten Mal global für eine konsequente Klimapolitik gestreikt werden. Der Unterschied: Dieses Mal werden nicht nur Schüler*innen zum Streik aufgerufen. Ganz explizit ruft „Fridays for Future“ auch Arbeiter*innen, Studierende und Azubis auf, sich an dem Streik zu beteiligen. In Rheinland-Pfalz wird es wieder in diversen Orten zu Demonstrationen und Aktionen […]
12
Sep
Sep
Nach dem es am Dienstag bereits zu Streiks in Mainz und Ingelheim kam, stehen heute die Busse an der Mosel still. Ver.di rief die Kolleg*innen von DB-Regio Bus Rhein-Mosel GmbH und der MB Moselbahn Verkehrsbetriebsgesellschaft mbH dazu auf, die Arbeit niederzulegen. Auslöser der Streiks sind die stockenden Tarifverhandlungen, welche sich aktuell in der 11. Verhandlungsrunde […]
01
Sep
Sep
Die Linksjugend Rheinland-Pfalz solidarisiert sich mit den Protesten gegen die Regierung Lam und die Diktatur der „Kommunistischen“ Partei Chinas. Die Proteste müssen nun demokratische Koordinationsstrukturen schaffen, die politischen Streiks als Kampftaktik ausweiten und sich mit einem Solidaritätsappell an die gesamte Arbeiter*innenschaft Chinas richten um einen basisdemokratischen Sozialismus zu erkämpfen, der im Sinne der Gesellschaft, und […]
24
Jul
Jul
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Rainer Dulger, droht mit Ende des Flächentarifvertrags in der Metall- und Elektroindustrie. Laut ihm gibt es viele Arbeitgeber, die mit den angeblich zu hohen Löhnen und zu viel Freizeit der Arbeitnehmer*innen überfordert wären. Auch die im vergangenen Jahr stattgefundenen Tagesstreiks hätten drei Millionen Arbeitsstunden gekostet. Wir sagen:Kein Mitleid mit den […]