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1. Mai 2019 in Rheinland-Pfalz

1. Mai

Auf zum revolutionären 1. Mai!
Wir, die linksjugend Rheinland-Pfalz, rufen auch dieses Jahr dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zugehen und sich gegen Ausbeutung, Sozialabbau und Unterdrückung zu wehren. Das kapitalistische System und die herrschende Klasse sind nicht in unserem Interesse und der internationale Widerstand der arbeitenden und lernenden Jugend bleibt notwendig!
Im vergangenen Jahr hat sich wieder gezeigt, dass sich der Kapitalismus in einer tiefen Legitimationskrise befindet und die bürgerlichen Kräfte ins Schwanken geraten. In Frankreich gehen seit Monaten tausende Menschen gegen die neoliberale Politik Macrons auf die Straße. In den USA regiert Donald Trump mit einer Albernheit, die kaum zu übertreffen ist, und setzt gleichzeitig eine Politik der Reichen durch. Gleichzeitig baut sich aber gegen die Regierung Trumps eine große Bewegung auf. Sozialistische Ideen finden vor allem unter Jugendlichen immer mehr Anklang. In Brasilien kam mit der Wahl Bolsonaros, ein Rassist und Frauenfeind an die Macht, welcher die frühere Militärdiktatur verteidigt und gute Verbindungen zu faschistischen Gruppen pflegt. Und genau wie Trump setzt Bolsonaro konsequent die Interessen der Konzerne und der Reichen durch, in dem er beispielsweise die Rechte der indigenen Bevölkerung einschränkt und Regenwälder an große Plantagenbesitzer verkauft. Doch auch hier gibt es Widerstand. Überall auf der Welt befindet sich die herrschende Klasse in einer Legitimationskrise und die gesellschaftliche Polarisierung schreitet voran.
Auch vor Deutschland nimmt diese Tendenz keinen Halt. Mit der Bundestagswahl und den Landtagswahlen in Hessen und Bayern hat sich eine zunehmende Polarisierung gezeigt. Die traditionellen, bürgerlichen Parteien verlieren an Rückhalt. Besonders hat sich dies nochmal bei der Bundestagswahl gezeigt, bei der die kleinste Große-Koalition herauskam.
Gleichzeitig erlebten wir 2018 in Deutschland ein Jahr mit zahlreichen Massenprotesten. 50.000 demonstrierten für den Erhalt des Hambacher Walds, 250.000 waren in Berlin auf der Straße bei der #unteilbar-Demo, welche sich nicht nur gegen Rassismus, sondern auch für soziale Verbesserung einsetzte und in dutzenden Städten waren Menschen aktiv bei der Seebrücke-Bewegung, um sichere Fluchtwege nach Europa zu schaffen. Auch 2019 geht es damit weiter. In Berlin forderten 40.000 Menschen die Enteignung von Deutsche Wohnen und Co. und regelmäßig streiken Schüler*innen bei „Fridays for future“ für ein Ende der Klimazerstörung.
Wir als linksjugend [‘solid] Rheinland-Pfalz sind Teil der Kämpfe gegen Wohnungsnot, Umweltzerstörung, Krieg, Frauenunterdrückung und Ausbeutung. Dem kapitalistischen System wollen wir gemeinsam eine sozialistische Alternative entgegenstellen.
Auf die neoliberale Politik der SPD und der Union antworten wir mit der Forderung für eine Millionärssteuer, einer Abkehr von der Agenda 2010 und eine Enteignung der Schlüsselindustrie und der Banken. Wir setzen uns ein, für eine Mindestsicherung von Erwerbslosen, eine Mindestrente von 1.050€ und einem Mindestlohn ohne Ausnahmen von 13€. Arbeitszeit muss auf mindestens 30h/Woche reduziert werden, bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
Wir rufen dazu auf, sich entschlossen allen rechten Tendenzen entgegen zu stellen, egal ob auf der Straße, im Parlament, in der Schule oder im Betrieb. Verbesserungen im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung können wir nur gemeinsam erkämpfen. Die Hetzer von AfD, CSU und Co. versuchen uns durch rassistische Ressentiments zu spalten. Doch die Grenzen verlaufen nicht zwischen hier und dort, sondern zwischen oben und unten. Wir stehen für ein bedingungsloses Bleiberecht für alle Geflüchteten und die Schaffung sicherer Fluchtwege nach Europa. Gemeinsam kämpfen wir für die Erhöhung des Mindestlohns und bezahlbaren Wohnraum für alle.
Die immer bedrohlicher werdende Klimakatastrophe verlangt radikale Antworten. Wir fordern einen sofortigen Stopp der Braunkohleförderung und die Verstaatlichung aller Energiekonzerne. Die Energiewende darf nicht auf Kosten der Arbeiter*innen stattfinden. Wir brauchen kostenlose Umschulungsprogramme und Verkürzung von Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Personalausgleich. Zahlen sollen, diejenigen, die für die Krise verantwortlich sind: Die großen Konzerne!
Der 1. Mai steht aber auch wie jedes Jahr im Zeichen der internationalen Solidarität. Wir solidarisieren uns mit allen fortschrittlichen Kräften, überall auf der Welt, die gegen das zerstörerische System des Kapitalismus kämpfen.
Die Antwort auf all diese Krisen und Kämpfe, die wir täglich führen, ist der gemeinsame Kampf für eine sozialistische Gesellschaft. Eine Gesellschaft, in der nicht nach den Profitinteressen der Banken und Konzerne produziert wird, sondern nach den Bedürfnissen von den Menschen und der Umwelt. Dafür brauchen wir eine demokratisch geplante Wirtschaft und Mitbestimmung auf allen Ebenen. Diese Gesellschaft müssen wir gemeinsam erkämpfen.
Also heraus zum revolutionären 1. Mai!
Eine andere Welt ist möglich!
Aktionen und Demonstrationen in Rheinland-Pfalz

Alzey
10:30 Uhr Hauptbahnhof

Bad Kreuznach
10:30 Uhr Bahnhof

Mainz
30. April Vorabendveranstaltung 19 Uhr DGB Haus
1. Mai Jugendblock 10:30 Uhr Mainz Hauptbahnhof

Trier
30. April:
16.30 Uhr | Demonstration | Porta Nigra
17.30 Uhr | Straßenfest Orli-Torgau-Platz (Hornstraße, Trier West)

Worms
10 Uhr Marktplatz

Details

Datum:
1. Mai
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Veranstaltungsort

Rheinland-Pfalz